Futurum exactum
https://www.rt-koenigsberg.com/Futurum-exactum.htm.........................................................................................
Wieviel Rechtsstaat bleibt und ist der Punkt der Rechtsbeugung lange erreicht.....
06. 01. 2021
Zu diesen spannenden Themen findet hier bei KenFM eine wahnsinnig spannende Runde statt. Wer das aufmerksam verfolgt, wird zwei Schwerpunkte erkennen. Auf der einen Seite haben wir einen Hamburger hervorrangenden Anwalt, der jedoch im System verhaftet Rechtsbeugung anders sieht, als es Herr Diedrich darstellt, als ehemaliger DDRler.....
Der Hamburger RA bewegt sich im Rahmen allgemeiner Juristenpraxis, die in der Juristerei eher einen Wettbewerb der jurtischen Techniken sehen, wie sie praktisch Alles und Jedes unter abgedrehten juristischen Bewertungen regeln wollen und gewollt oder ungewollt, sei einmal dahingestellt. Wobei meist sie das Rechtsrahmengerüst, an das sie eigentlich gebunden wären, überhaupt nicht wahrnehmen. Sie sind in Ihrem Wolkenkukusheim gefangen wie „losgelöst von der Erden......“
Hier hält nun der RA Diedrich als ein letzter Minister der DDR dagegen, auch aufgrund seiner anderen Erfahrung, dass das ein unzulässiger Weg sei. Denn Alles und Jedes in der Juristik hat sich an die Schiffsplánken, die das Schiff tragen zu halten und nur in diesem Rahmen alles Andere zu bewerten. Das soll heißen, hier auch in Sachen EU-Recht oder Coronafragen, alles, was den Rahmen dieser Schiffsplanken aushöhlt, bringt das Schifff zum sinken. Resp. alles, was gegen die nicht wandelbaren Grundsätzlichkeiten des GG verstößt, sei Rechtsbeugung. Was in den meisten Fällen heutiger Juristik, eben wegen Nichtbeachtung des vorgegebenen Rahmens, der Fall ist.
Und das alte höchstrichterliche Urteil, das genau die Betrachtungen von RA Dr. Diedrich bestätigt, wird jedoch in der Praxis höflich übersehen: "Gesetze und Verordnungen, die gegen das GG verstoßen, sind von vornherein nichtig!“
Nehmen wir nun die einfachen wie richtigen Aussagen von Herrn Dr. Diestel, so muß gar nicht viel diskutiert werden. Es ist ausreichend zu prüfen, welchen Grundrechten wird hier widersprochen resp. Not angetan. Womit sich viele Fragen von selbst lösen würden. Denn nicht nur die Justiz ist an diese Grundsätzlichkeiten gebunden, sonderen auch die Gewaltenteilung und insbesondere die Politik. Was in letzter Konsequenz bedeutet, das GG wird lange von der Regierung AM angegriffen wie gebeugt.
Die Runde fragte sich hier nun zu Recht, wie lange so ein Zustand ohne Unruhen noch funktionieren könne, da speziell die Mitteldeutschen, die ja Ihre Freiheit erkämpft haben, um dem freiheitlichen Rahmen der BRD beizutreten, nun nicht wieder in Zustände der DDR, zurück wollen.
In dieser Runde wurde von Allen eigentlich einheitlich festgestellt, ja, das GG war eigentlich aufgezwungen, jedoch hat sich im Laufe der Zeit herausgestellt, der garantierte wie unverhandelbare Freiheitsrahmen ist derart gut, das man es für das nun als „vereinigtes Restwirtschaftsgebiet des DR“, sehr wohl von einer Verfassung reden kann, da dieses vom Souverän, in der Tat akzeptiert ist, auch wenn mit der Wiedervereinigung eigentlich eine Verfassunggebende Versammlung hätte einberufen werden müssen, was am Parteienwiderstand gescheitert ist. Interessant hierbei sei noch angemerkt, das die Grundfreiheitssicherung der EU-Maßstäbe noch weiter gefaßt wie gesichert gelten, als es das GG der BRD selbst vorgibt. D.h., da die Gesetzeslage der Freiheitskonventionssicherung der EU heute Gesetzescharakter hat, und dem GG vorsteht. fassen die Freiheitsrechte noch tiefer.
Was in der Praxis, wie vor beschrieben, jedoch in der Justiz wohl immer noch nicht begriffen ist. Wonach die Dekrete in Sachen Corona wie Durchleitungsgesetze uvm.. Auch vom EG-Recht her gesehen, verfassungswidrig sich darstellen. Was die Justiz und die RAè eben mehrheitlich auch nicht begriffen haben. Insoweit wäre Herr RA Diestel als mehr oder weniger unbelasteter RA anderer Erfahrungswerte, der beste Lehrer den man sich derzeit vorstellen könnte, für Fortbildungsmaßnahmen der Justiz!
Black Order hat einen Link geteilt
https://www.journalistenwatch.com/2021/01/05/wenn-rechtsbruch-normalitaet/
.........................................................................................
Mythos: „die verlorene Ehre der deutschen Wehrmacht“
Wir leben derzeit in einer neuen Epoche der Aufklärung, was die Schmach an den Deutschen Völkern angeht. Mehr und mehr auch jüngere Leute wollen die Wahrheit zur Geschichte der großen Kriege, die sich um die deutschen Völker ranken, erfahren, Hierbei ist der erste, wie auch der zweite große Krieg, den die Historiker heute als zweiten europäischen 30jährigen Krieg betiteln, nicht von den Deutschen ausgegangen, sondern sie wurden den Deutschen aufgezwungen. Hierbei ist heute auch offiziell anerkannt, der Krieg um den Erfolg des Deutschen Kaiserreiches, der den Deutschen Völkern eine lange erfolgreiche Friedenszeit beschehrte, eine ehrenvolle Kriegsführung, einen eigentlichen Sieg mit sensationellem Friedensangebot an die Entente, also Großbritannien und Frankreich, wurde jedoch verraten, was dann unter Teilnahme wie Unterstützung der USA und Finanzierung des am boden liegenden Großbritanniens, in eine Niederlage der Mitteländer Europas wie der beiden deutschen Kaiserreiche führte. Auch ist heute lange die „üble Nachrede der Kriegspropagandazeit jener Tage widerlegt, die deutschen Kaiserlichen hätten Greueltaten verübt.
Diese Umstände, die letztendlich zum zweiten Waffengang nach der Erholung des verlorenen Waffenganges wie seiner unsäglichen Kapitulationsbedingungen durch Versailles wie St. Germain und der daraus entstandenen wie folgenden Wirtschaftsverwerfungen erfolgten, spülten historisch die NSDAP unter der Führung von Adolf Hitler in Deutschland an die Macht. Was in der Welt mit Bewunderung vermerkt wurde. Denn durch sein konsequentes Handeln, die Folgen des Krieges zu überwinden, was ihm viel Bewunderung in der Welt eingetragen hat, wie ihm auch viel Zuspruch in den angelsächsischen Ländern zuteil wurde, schaffte er es, das Deutsche Reich in kürzester Zeit in einen Wirtschaftsaufschwung sondergleichen zu führen, wie militärisch zwar der Entente weit unterlegen, so doch in eine verteidigungsfähige Situation zu bringen.
Die Verhandlungen mit den angelsächsischen Mächtigen aus vielen Kreisen ließen sich in großen Teilen davon überzeugen, das die Gefahr für Europa von den erstarkten Kommunisten in Moskau ausgehe, die nur ein Ziel kannten, sich militärisch über Europa zu erheben wie die Weltrevolution, nötigenfalls mit Gewalt, nach Europa zu tragen. Allein die wirklichen Machthaber im angelsäschischen Raum unter Führung von Roosevelt und Winston Churchill als Vertreter des angelssächsisch-jüdischen Großkapitals als eigentliche Macht im Hintergrund, planten Anderes. Diese Gruppen beschlossen schon ca,. 1920 jeden Versuch der Deutschen Völker, in Europa erneut wirtschaftliche Stärke zu erreichen, die zwangsläufig in der Konkurrenz zur angelsächsischen Vorherrschaft auf den Rohstoffweltmärkten wie Schifffahrtswegen bedeuten könnte, zu unterbinden. Die deutsche Bildung, deren Erfindergeist wie Tüchtigkeit, die in den Jahren allen entwickelten Ländern als überlegen galt, wollte man keine Chance zubilligen. Schon der Weltkrieg gegen die Deutschen Kaiserreiche waren von dieser Überlegung bestimmt. Deshalb verliefen die Warnungen und Angebote von AH ins Leere, da man die Russen nicht in dem Maße im Visier hatte, wie die deutsche Führung und die Deutschen als Gefahr ansahen und nicht die Russen in erster Linie. Was sich dann später schrecklich rächen sollte.
So kam es dann zum zweiten Waffengang gegen die Deutschen Völker und nicht gegen AH, gegen die NSDAP oder gegen die Diktatur. Es ging nur gegen die Fähigkeiten der Deutschen, den Angelsachsen davon zu laufen. Der zweite aufgezwungene Krieg gegen die Deutschen Völker, durch Polens Politiken unter Anleitung und Verführung der Angelsachsen gesteuert, ausgelöst, traf das Reich kriegsunvorbereitet, da die Wehrmacht in jenen Tagen, nicht auf eine großen Krieg vorbereitet war. Und die Überlegenheit der Truppen Großbrittaniens wie Frankreichs, war doch erheblich. Der Versuch des 3. Reiches unter Führung von Adolf Hitler, den Krieg zu beenden, der nun von GB und Frankreich als vermeintliche Schutzmacht Polens ausgerufen wurde, fruchtete jedoch nicht. Alle Versuche, sei es der berühmte Flug von Rudolf Heß oder das entkommen der Dünkirchenarmee der Briten unter Mitnahme großer Teile französischer Truppen als Friedensangebot, verpufften jedoch. Er danach begriffen die Führung des Reiches, des es den Briten gar nicht um das 3. Reich oder Adolf Hitler ging, sondern um die Zerstörung der deutschen Fähigkeiten. Ein Umstand, der dann ja auch zu den berühmten Bombenkriegen gegen Alles, was deutsche Kultur und Werte wie Menschen anging, zerbombt wurde.
Entgegen auch in dieser Zeit den deutschen Truppen angedichteten Greueltaten, war es die deutsche Wehrmacht, die nach den Kriegsregeln der Genver Konventionen, den saubersten wie anständigsten Krieg der sich gegenüberstehenden Armeen, führten. So wurde die polnische Landarmee, die im Untergrund weiter agierte, als Soldaten anerkannt und nicht wie Partisanen behandelt. Wer in Gefangenschaft geriet, wurde nach den Genver Grundsetzen behandelt und in Teilen ging es den polnischen Kriegsgefangenen besser, als dem deutschen Soldaten, was heute vergessen wie geleugnet wird. Gleiches kann man von den Kämpfen im Westen sagen, wo als Zeuge hier der berühmte amerikanische General Patton zu nennen ist, der sich gegen Eisenhauer nach dem Krieg stellte, wie in den USA Aufklärungen betreiben wollte, die die Ungeheuerlichkeiten der Siegerpolitiken Eisenhauers gegen die anständigeste wie tapferste Armee der Welt, offen legen wollte. Ein Grund seines tödlichen Unfalles in den USA, wie seiner vorherigen Entmachtung.
Es zeigte sich auch während der Kapitualationen deutscher Wehrmachtsheinheiten wie ihrer Generäle und Feldmarschälle, mit welcher Aufrichtigkeit und Ehre sie die militärischer Niederlage hinnahmen. Auch wenn sie riesige Schlachten aus einer schwächeren Position gegen die Allierten gewinnen konnten, so konnten sie den Krieg denn doch nicht gewinnen. Das die Deutschen diesen Krieg in dieser Geschlossenheit durchstanden, hat auch mit er Erbarmungslosigkeit des Bombenkrieges gegen die Zivilstädte zu tun, die die Briten wie Amerikaner gegen die Deutschen führten. Man wußte recht bald, es ging um die Auslöschung der Deutschen und ihrer Fähigkeiten und nicht um ein Regierungssystem.
Am Ende stand die Teilung und der Fluch des falschen Kriegsweges gegen die Deutschen. Denn nun war Stalin der Herr, der die Ereignisse bestimmte, auch wenn die USA und GB glaubten, das zu tun. Nein, Stalin, der zwar die Weltrevolution aufgegeben hat, hat dennoch ohne Widerstand der westlichen Alliierten, sich halb Europa einverleiben können, wie dort sein bolschewistisches Sytem etabliert. Infolge dieser Entwicklungen und aufgrund der Bestimmungen aus der HLKO wurden nun zuerst durch die Zusammenlegung der westlich besetzten Gebiete die BRD gegründet und auf sowjetischer Seite die DDR etabliert. Beide Teile wurden so zu poltischen Selbstverwaltungsgebieten unter Gnaden der jeweiligen Besatzer. Was für die BRD bis heute Gültigkeit hat und nach Zusammenlegung der Restteile des Deutschen Reiches, auf die bestehenden, in der BRD-Neu zusammengefaßten Gebiete, ausgedehnt.
Erst jetzt fühlten sich die Allierten, unter Führung nun der USA als Kriegssieger, auch gegen die UDSSR, die darniederlag und man glaubte, dieses Russland nun vereinnahmen zu können. Das das nicht gelang, hat Russland einzig der klugen Führung des Präsidenten Putin zu verdanken, der es verstand, den beginnenden Westeinfluss auf alle Wirtschaftsebenen und der Zugriffe auf die russischen Rohstoffe, zu verhindern. Infolge der Westen nun die Blockteilung erneut auflegt.
Die erste Blockteilung kam der jungen BRD jedoch zugute, die den Deutschen in den westlichen Teilen nun die Möglichkeit verschaffte, unter der klugen wie konsequenten Führung von Konrad Adenauer und seinem Wirtschaftsfachmann Prof. Ludwig Erhard, einen schwindelerregenden Aufstieg hinzulegen. Zwar haben die Alliierten alle Patente der Deutschen wie seiner führenden Wissenschaftler und Goldreserven gestohlen, dennoch schafften die Deutschen es, auch aufgrund der breiten Bildung der deutschen Völker, die Verluste schnell zu kompensieren und nun nach zwei Kriegen, erneut den angelsächsisch-jüdischen Interessen, davon zu eilen. Allein die USA begründeten ihren Weltwirtschaftsaufstieg in wesentlichen Teilen, dem deutschen Geistesdiebstahl. Wobei die neue BRD absolut mithalten konnte und zur fast Nr. 1 in der Weltwirtschaft aufstieg. Ähnliches geschah mit Japan aufgrund eben der Blockbildungen, da die USA, die nun die NATO schufen, um die Russen draußen zu halten wie die Deutschen unten, Deutschland unter Führung von Konrad Adenauer, die politische Selbstverwaltung zubilligten, was Adenauer klug zu nutzen wußte.
Konrad Adenauer als beliebter Oberbürgermeister von Köln, der sich weigerte, die Stadt resp. Rheinbrücken für den Besuch von AH nun mit Hakenkreuzflaggen zuzupflastern, geriet in Ungnade. Aufgrund des bestehenden Alters wie der Nichtverwendungsmöglichkeiten in anderen Ebenen, versetzte man ihn kurzerhand in den Ruhestand. Das machte die Siegermächte glauben, in Konrad Adenauer, der schon damals die westliche Prägung von Politiken vertrat nun einen geeigneten Mann zu finden, der dem siegreichen Westen aufgeschlossen gegenüber stand und die Umgestaltung der BRD wie der Schuld des Deutschen Reiches, vertreten könnte. Allein, das war nicht so wirklich die Sache von Konrad Adenauer, da er nach wie vor sich zu den alten Gruppen der Deutschnationalen zählte, der sehr wohl um die Schuldfragen der Kriege ausreichend Wissen besaß. Was er auch in der Umsetzung des Wiederaufbaues des westlichen Teiles Deutschlands, deutlich zum Ausdruck brachte.
Die ihm heute noch vorgeworfene Wiedereinsetzungen der sogenannten Nazi-Kader wird nach wie vor falsch betrachtet, da die Mehrheit der Deutschen in den Verwaltungen etc. meist keine Nazis waren, sondern aufgrund der historschen Entwicklungen um die Reiche, eben Deutschnationale, auf die er mehrheitlich zurück greifen konnte. Denn mit Ihnen zusammen konnte er sich als Besatzungspseudostaat, eine gewissen Unabhängigkeit erarbeiten, was ihm sichtlich gelang. Das findet sich in der Bereitschaft wieder, nun in dieser BRD die Nachfolge des Reiches für sich zu proklamieren um so den altgedienten Offizieren wie Soldaten einmal ihre Ehre nicht abzusprechen, wie ihnen ihre Versorungsansprüche zu erhalten. Allein der Vorfall um Herrn Globke ist kein Indiz dafür, das Adenauer sich auf die Altnazis stützte. Diese hat er auch gemieden. Wobei die Mehrheit im Lande eben keine Altnazis waren, die ohnehin mehrheitlich geflüchtet sind. Und Adenauer hat eben auch den Stab für die Wehrmachtstruppen wie auch der SS-Truppen gebrochen, die so aufrichtig wie ehrenvoll einen Krieg gegen eine riesige Übermacht, so tapfer geschlagen haben.
Die heutige Verunflimpfung der Schmach der Niederlage der Deutschen nun gesetzlich fast festgeschrieben, das ganze damalige Volk wie deren Truppen als Nazis abzuqualifizieren ist eine völlig dumme Entwicklung wie sie zeigt, die heutigen Ideologen, die diese Unart pflegen und so zu einem späten Selbsthass vieler Deutschen geführt hat, resp. die Deutschen in eine Art Lethargie verfallen sind, die nur noch ihr wirtschaftliches Fortkommen leben und glauben hüten zu müssen und nun wieder jede neue Schmach ertragen, lassen sich erneut betrügen wie sie sich ihren Stolz und die Ehre, gegen fast nun die ganze Welt sich erwehrt zu haben, leugnen. Denn die militärische Niederlage ist in keiner Weise unehrenhaft gewesen, noch ist sie unehrenhaft verlaufen. Die Ehre wurde ihnen nur von den Siegermächten streitig gemacht, die nun die Zeit des dritten Reiches dämonisierten, wie mit Lügen und Falschdarstellungen ausschmückten, so das sie heute aus ihren eigenen Lügen, nicht mehr herauskommen. Wie die neue NEO-Faschistisch ausgerichteten linken Erscheinungen, das Ihrige dazu beitragen, die Selbstkasteiung zu befördern.
Schmach über diese Entwicklung wie der Lügen um die Ehre der Deutschen Völker wie ihrer Truppen.
Wir leben jedoch nun aufgrund dieser Genderideologen wie des Versuches der Kominternführerin Dr. Angela Merkel in einer Situation, die unverständlicher Weise schon fast als Ironie der Geschichte heute seit vielen Jahren Kanzlerin der Neu-BRD geworden ist, die nun ihre alten Schwüre des Kampfes gegen den kapitalistischen Klassengegener führen kann wie verwirklicht in der beängstigenden Situation, das sie ihr Ziel der Zerstörung der Kraft der Deutschen, nun endgültig besiegen hilft. All diese Entwicklungen, die ja nicht für ewig sein müssen, wie den der Nachwachsenden wie des zum denken fähigen Nachwuchses nun zu Fragen führt, die die Wahrheit um die Historie ihres eigenen Volkes nun wissen wollen. Werden diese jungen Menschen hinter die wirklichen Ereignisse kommen, wie der Zugang zu diesen Informationen fast täglich wächst, so darf davon ausgegangen werden, die eigene Schuldpflege wird sehr schnell verfliegen, wie man nach Gerechtigkeit suchen wird.
Wie diese Aufklärung sich dann auswirken wird und ob diese Aufklärungen zu neuen Verwerfungen in Europa führen könnten, ist jedoch zu bezweifeln, da alle Europäer, auch wenn sie National verhaftet bleiben, sich heute auch als Europäer einer Schicksalsgemeinschaft fühlen und aufgeklärte wie verzeihende, aufrichtige Deutsche Völker, die sich in Europa einbringen, keine Gefahr mehr darstellen werden. Wie die europäischen Völker auch begreifen werden, wie die Völker selbst von ihren damaligen Herrschern, mißbraucht wurden.
All das wird eben auch dazu führen, die Ehre speziell des deutschen Soldaten beider Kriege, ein für allemal wieder herzustellen, wie ihnen die gebührende Ehrerbietung in der Zukunft, zu entrichten.
Redaktionsbeitrag
Redaktionsbeitrag
.........................................................................................
Überholte Politiken und Ansprüche......
27. 12. 2020
ähnlich wie in Polen werden auch in der Ukraine völlig irrationale Dinge gepflegt, die mit der heutigen Zeit überhaupt nichts mehr zu tun haben. Je früher diese Kinderein beendet werden, je früher wird es den Menschen auch in der Ukraine besser gehen. Frage an die Ukrainer: hat die Ukraine, die es einst gar nicht gab die Krim von den Türken befreit, oder der russische Zar? Denn daraus ergibt der Rest......................................................
Как и в Польше, на Украине выращивают совершенно иррациональные вещи, не имеющие ничего общего с сегодняшним днем. Чем раньше эти дети закончат, тем быстрее людям в Украине станет лучше. Вопрос к украинцам: Украина, которой когда-то не было, освободила Крым от турок, или русский царь? Потому что здесь приходит отдых ...
19 Min. ·
Bidentreue! Wien war immer drehscheibe I'm ukrainekonflikt !
........................................................................................
Die Deutschen müssen Trauer tragen.....
ein Gastbeitrag......
22. 12. 2020
Gastbeitrag vom kleinen Akif....
Gastbeitrag vom kleinen Akif....
Jammerschade, daß die Südkoreaner inzwischen bessere Industrieprodukte herstellen als die Deutschen. Jammerschade, daß Chefdesigner der noch verbliebenen deutschen Modefirmen inzwischen allesamt Italiener oder Engländer sind. Jammerschade, daß die Türken inzwischen bessere Filme machen als die Deutschen …
What the fuck?!
Okay, werden nun viele sagen, da gehört ja nicht viel dazu, um bessere Filme, als die Deutschen zu machen. Wer um Himmelswillen, der noch bei klarem Verstand ist, guckt sich schon freiwillig deutsche Filme an, es sei denn er ist 89, dement und wegen des Pflegekräftemangels auf dem Sofa des Seniorenstifts vor dem laufenden Fernseher einfach vergessen worden?
Mit besser meine ich aber nicht ein wenig besser, sondern um eine Zehnerpotenz besser, um nicht zu sagen at it’s best. Weiters meine ich damit auch nicht irgendwelche türkischstämmigen Filmemacher und Schauspieler, die hier wie alle deutschen Staatskünstler am Filmförderungstropf hängen und gemäß politisch korrekter Erwartungshaltung irgendeinen Scheiß von dem allseits diskriminierten, armen Migranten inszenieren müssen.
Nein, ich meine die echten Türken, also die, die in der Türkei leben und die ohne daß wir es mitkriegen oscarverdächtige, völlig politisch unkorrekte Bretter bohren. Und das unter einem Erdogan!
Davor jedoch ein paar Worte zu zwei Bescherungen, die uns typische Deutsche unterm Christbaum gelegt haben.
Ich bin der Überzeugung, daß deutsche Künstler immer nationalistischer werden. Will sagen sie pflegen ohne es selbst zu merken einen derart pervertierten Anti-Nationalismus, daß dieser wiederum in seiner Intensität und Singularität nirgendwo sonst und nur in diesem Land anzutreffen ist. Dieser Nationalismus mit umgekehrtem Düsenantrieb, der den heutigen Deutschen ausmacht, ist eine unsympathische Mischung aus überbordendem Haß auf das Eigene, ungegorener Übernahme fremder Styles und Sichtweisen und in seinem ums Verrecken Nicht-deutsch-sein-Wollen erst recht ein spießiges Deutsch-Sein, ein verlorener Charakter.
Die Netflix-Miniserie “ÜberWeihnachten” von Tobi Baumann kommt als herzerwärmend und trotz Weihnachtszwistigkeiten die Kraft des familiären Zusammenhalts preisende Dramedy (Kofferwort aus den Begriffen Drama und Comedy) daher, und ist doch nichts weiter als ein belangloser, dramaturgisch 100prozentig vorhersehbarer und mit abgestandenen Witzen längst verglühter Witze-Schreiber à la Tommy Jaud und Jan Weiler arbeitender Super-Flop. Geradezu herausragend der Hauptdarsteller Luke Mockridge, eigentlich ein Komiker, der nicht nur nicht schauspielern kann, sondern auch noch unfähig ist, einen talentlosen Schauspieler zu imitieren.
Ebenfalls auf Netflix “Wir können nicht anders” von Detlev Buck, angeblich eine Gangster-Komödie in der deutschen Provinz, in der man das Komische mit dem Elektronenmikroskop suchen muß und spätestens nach einer halben Stunde nicht mehr weiß, worum es überhaupt geht, und umswitcht. Schockierend, daß einige deutsche Drehbuchautoren und Regisseure wie aus der Zeit Gefallene Filme von Quentin Tarantino erst jetzt entdeckt und Heureka! gerufen haben, um sie sofort nachzuäffen.
Das alles ist so deutsch und gleichzeitig undeutsch, weil man Land und Leute nicht liebt, wenn man es karikieren will, es lächerlich macht, wenn man sich ihm annähern will, ständig die kritische Distanz zu ihm betont, wenn man das Typische und die aus diesem Typischen erwachsenden Probleme benennen will, auf das Exotische darin und Scheinlösungen der grün-linken Meinungshoheit ausweicht, kurzum, weil man schwer unter einer Deutsch-Neurose leidet und sich künstlerisch in seiner Haut und Heimat nicht wohlfühlt.
Wenden wir uns deshalb von diesen neurosebedingten Mindertalentierten ab und wie oben angekündigt einem Land zu, in dem die Künstler dessen Verwundungen, Verwerfungen und Verirrungen zwar klar benennen, ohne jedoch die darin lebenden Menschen abgrundtief zu verachten, sondern in ihrer Flickenteppich-haftigkeit liebevoll zu verstehen und zu erklären versuchen. Wenden wir uns nach dem ersten Netflix-Kracher “Das Damengambit” dem zweiten in diesem Jahr zu.
Der für das türkische Netflix produzierte Achtteiler “Bir Başkadır” (Etwas anderes) ist etwas ganz Besonderes und Großartiges, weil er nicht nur so gar nicht in ein aus unserer Sicht als ein zensurfetischistisch, halb religiös und irgendwie rückständig wahrgenommenes Land passen will, denn mit den Themen Masturbation, Homosexualität, freie Liebe, Vergewaltigung, Behinderung durch Inzucht, urbane Vereinsamung, Auswüchse der Dekadenz usw. ist hier alles dabei.
Die künstlerisch sowohl von der Optik her als auch dramaturgisch ungeheuer ambitionierte Serie (keine Sorge, sie ist ganz passabel synchronisiert) sticht auch sonst durch einige Neuerungen auf. Zum Beispiel gibt es keinen Bösewicht darin, keine Gewalt, jedenfalls keine, die der Rede wert wäre, keinen Antagonisten, keinen Feind, keine finstere Macht, gegen die die Guten ankämpfen müssen, damit der Spannungsbogen vital bleibt, und keinen Konflikt im herkömmlichen Sinne. Es gibt nicht einmal einen richtigen Hauptcharakter.
Der Filmkundige ahnt, daß Drehbuchautor und Regisseur Berkun Oya offenkundig ein Bewunderer des Mexikaners Alejandro González Iñárritu ist, der mit “Amores Perros” (2000 Mexiko), “21 Gramm” (2003 USA) und “Babel” (2006 USA/Frankreich/Mexiko) eine Blaupause für jene Art von Filmplot etabliert hat, in dem nicht stringent die Story einer einzelnen Identifikationsfigur erzählt wird, sondern die von vielen Protogonisten gleichwertig, die, obgleich sehr unterschiedlich und einander fremd, irgend etwas Verbindendes miteinander haben.
Worum geht’s? Es beginnt mit der Geschichte von Meryem, einer Teilzeitputzfrau aus einer konservativen Familie aus Anatolien, die am Stadtrand von Istanbul gestrandet ist. Obwohl sie eine einfache Person ist und ein unschuldiges Wesen besitzt, ist ihr eine phänomenale Beobachtungsgabe zu eigen, die sie Menschen und Situationen fix durschauen und hinter die Fassaden blicken läßt.
Allerdings fällt sie immer wieder in Ohnmacht und geht deshalb zur Therapie bei Peri, einer Psychiaterin, deren soziokultureller Hintergrund sich dramatisch von dem von Meryem unterscheidet: Sie entstammt einer bourgeoisen, aber etwas gefühlskalten Familie, ist gebildet, reich und laizistisch, und vertritt deshalb gegenüber religiösen Menschen negative Ansichten, so sehr, daß sie sich, wie sie einmal erzählt, bei ihren vielen Reisen rund um die Welt Peruanern näher gefühlt habe, als ihren eigenen Landsleuten. Peri selbst geht auch zu einer Therapeutin, bei der sie sich über den wachsenden Konservatismus in der türkischen Gesellschaft beschwert.
Dann sind da noch Meryems Bruder Yasin und dessen selbstmordgefährdete Frau Ruhiye. Yasin, ein Ex-Soldat und Rauswerfer in einem Club, ist ein Verzweifelter, der einerseits seine Autorität als (türkischer) Mann und Familienoberhaupt aufrechterhalten will, dem anderseits durch die psychische Labilität seiner Frau, die sich immer wieder die Pulsadern aufschlitzt, und die Sorge um seine Familie schwant, daß seine Probleme in dieser komplizierten Welt mit einfachen Macho-Sprüchen nicht zu lösen sind. Wieviel Liebe in ihm steckt und wie sehr er sich mehr als alles andere wünscht, mit seiner “beschädigten” Frau (auch im türkisch-sexuellen Sinne) und seinen Kindern nur glücklich zu werden, wird erst am Ende klar.
Die stets irgendwie weggetreten wirkende Ruhiye wiederum trägt ein Trauma in sich, dessen Verursacher sich ebenfalls am Schluß als ein Verfluchter, als eine Art gebrandmarkter Kain entpuppt, der seine Strafe nicht nur als Ausgestoßener der Gesellschaft längst erhalten hat, sondern die ihn auch physisch in ein Monster hat verwandeln lassen.
Es werden eine Vielzahl von Menschen gezeigt, darunter einen reichen, aber depressiven Zombie an Playboy, vereinsamt und des Lebens überdrüssig, und wie sich später herausstellt, über den sich sogar seine Sex-Gespielinnen hinter seinem Rücken lustig machen. Berührend auch eine bürgerliche kurdische Familie, in der es fast wie in einer deutschen zugeht, wenn Geschwister völlig andere Lebensauffassungen besitzen und sich gegenseitig bis aufs Blut bekriegen und die Eltern nicht einmal als Versöhner fungieren können, weil sie gegenüber so viel Haß und Wut einfach ohnmächtig sind.
Desweiteren eine ziemlich abgefuckte und desillusionierte Seifenopern-Schauspielerin, und ein Hodscha (Imam) und seine sehr verschlossene Tochter, die ein Doppelleben führt, führen muß, weil sie in Wahrheit heimlich eine lesbische Beziehung mit einer extrem aggressiven Kurdin unterhält, die am Ende sogar das Spiel gewinnt.
Sie alle sind auf die eine andere Weise durch Meryem verbunden und bilden gemeinsam die Vielfalt der türkischen Gesellschaft ab.
Doch die Story ist es nicht allein, was “Bir Başkadır” sehr sehenswert und süchtig macht. Es ist das authentisch Menschliche, die einen in seinen Sog zieht.
Alle diese Menschen sind unglücklich, um nicht zu sagen todunglücklich, gleichgültig auf welchem Stand sie sich befinden und welche Lebenseinstellungen sie auch besitzen.
Bis auf Meryem (die türkische Abwandlung von Maria), von der man nicht so genau erfährt, auf welcher Glücks- oder Unglücksstufe sie sich befindet! Sie ist eine rhetorische Figur, eine Art Projektionsfläche, auf die all diese vielen Schicksale strahlen, und durch ihre Augen gezeigt und bewertet werden. Achtung Spoiler: Am Ende kommt doch Glück, ein Happy-End auf wie es sich für einen “Familienfilm” gehört, schon gar für einen türkischen. Gut so, denn so viel Tristesse hält kein Mensch auf die Dauer aus.
In der Türkei und auch anderswo hat die Serie für Aufsehen und heftige Kontroversen gesorgt, gerade weil sie überhaupt keine anti-türkische oder polit- oder religionsideologische Agenda verfolgt, sondern eine reine emotional-menschliche. “Bir Başkadır” sagt: Wir alle, so unterschiedlich wir auch sind, so unterschiedlichen Ethnien wir auch entstammen und so unterschiedliche Probleme wir auch haben, wir sind dieses Land; laßt uns einander achten!
Klar geht es darin um Kopftuch oder nicht, um den Kampf des einzigen der Moderne zugewandten islamischen Staates Türkei zwischen Laizismus und religiöser Drangsalierung und um die Rolle der Frau, welche übrigens hier dominant in der Überzahl ist und den Ton angibt. Dennoch glaube ich nicht, daß es dem Schöpfer Berkun Oya darum geht. Seine Story zeugt eher von der urteilsfreien, ja, poetischen Betrachtung seiner Landsleute, auch der des Vergewaltigers, der als Verunstalteter, Freak und reuiger Sünder die Hölle auf Erden vor der richtigen erlebt. “Bir Başkadır” handelt von Oyas Liebe zu seinem Land.
Das wäre die Geschichte. Doch wie erweckt man so etwas zum Leben?
Durch ein grandioses Schauspielerensemble, das sich in einen wahren Rausch hineinspielt und von dem ich zumindest dreieinhalb daraus eine internationale Karriere voraussage. Allen voran Öykü Karayel (30) als Meryem, eine frühreife Meisterin ihres Fachs.
Da sie die meiste Zeit durch das Kopftuch und die schwere Kleidung in ihrer Ausdrucksweise eingeschränkt ist, spielt sie nur mit ihrem Gesicht, insbesondere mit ihren (grünen) Augen und schier tanzenden Fingern. Sie macht dabei aus der Not eine Tugend und entwickelt mit einem hintergründigen Lächeln und einem alles durchschauenden Blick einen eigenen Stil. Diese kleinen Akzente in der Mimik und eine Gestik der Rat- und Hilfslosigkeit erschaffen eine unvergeßliche Frauenfigur, vor allem eine reale. Ach ja: Hübsch ist sie auch noch!
Völlig anders geht Fatih Artman (32) als Bruder Yasin vor.
Als eine Art türkisches Pendant zu Tom Hardy beeindruckt er durch ein intensives, kraftvolles Spiel bis an die Grenze des Zusammenbruchs und bisweilen darüber hinaus. Der verunsicherte, überforderte und zutiefst unglückliche Mann aus Anatolien, den es in seiner Archaik auch in Anatolien kaum mehr gibt, aber noch in vielen Köpfen der dortigen, insbesondere aber in denen der hier in Deutschland lebenden türkischen Männer vorhanden ist, wird uns durch Artmans atemberaubendes Spiel der Verzweiflung und des Hin- und Hergerissen-Sein zwischen einer vordergründig harten Basta!-Attitüde und doch einem immer wieder ausbrechenden Flehen um des Ende des Lebensschmerzes vor Augen geführt. Wie Öykü Karayel möchte man auch ihm zurufen: Ab nach Hollywood!
Die Schmerzensfrau Ruhiye, Yasins halbverrückte Frau, wird von Funda Eryiğit (36), einer sehr erfahrenen Schauspielerin dargestellt.
Sie macht aus der Redewendung “In Schönheit sterben” und der Selbst-Isolation, in die sie sich verkrochen hat, eine Performance des Leidens auf hohem Niveau. Umso mehr kauft man es ihr ab, als sie später von ihrem verwundeten Ich selbst die Nase voll hat, ausbricht und sich eine Eigentherapie verpaßt, indem sie unerschrocken in den Abgrund und zur Quelle ihrer Verwundung hinabsteigt, um sich einer schmerzlichen Konfrontation zu stellen. Dort wird sie vom Bösen, das sich durch seine Bösartigkeit selber deformiert und vernichtet hat, schon erwartet. Keine spielt dann die Erlöste so gut wie Funda Eryiğit.
Und da wäre noch Bige Önal (30) in der Rolle der Hayrunnisa, eigentlich eine Doppelrolle, einmal der der braven Tochter des Imams und einmal der der lesbischen jungen Frau, die ihre sexuelle Orientierung entdeckt, und das alles gleichzeitig.
Sie gibt dem minimalistischen Spiel ein Gesicht und durch ihre zurückhaltende, scheue und wortkarge Art und Weise dem Menschen im Umbruch eine prägende Erscheinung. Man weiß nie, was in ihrem Kopf gerade vorgeht, und wie sie sich entscheiden wird. Und obwohl die Rolle relativ klein ist, bleibt Eryiğit haften wie ein winziges, aber bedeutendes Detail in einem Gemälde.
Doch auch an die restlichen Schauspieler sei zugerufen: Bravo und Bravissimo!
In “Bir Başkadır” wird viel geweint. Frauen weinen, Männer weinen, Arme weinen, Reiche weinen, Ungebildete weinen und Gebildete weinen, alle weinen ununterbrochen. Es scheint eine Art sakrales Ritual zu sein, um Erlösung zu erlangen. Und es tut ihnen gut, daß sie weinen.
Die Einzige, die nicht weint, ist die schlaue Meryem, die alle dramaturgischen Fäden in der Hand hält. Wie in der Anfangsszene, die ein Vorgriff auf die Geschichte ist, fällt das gute Mädchen auch in der Schlußszene in Ohnmacht. Doch diesmal vor Glück. Und das ist tatsächlich etwas anderes.
“Bir Başkadır – Acht Menschen in Istanbul” Netflix.
.........................................................................................
Europäische Gefährdung durch den ISLAM – eine Stimme aus dem ISLAM warnt.....
16. 12. 2020
Die Gefahr des politisierten Islams wird unterschätzt. Dass ein Teil der deutschen Gesellschaft diese Debatte unterdrückt, ist gefährlich
In Deutschland spielt die Unterdrückung jeder Diskussion über die Islamisierung von Parallelgesellschaften durch die Linke den Islamisten in die Hände. Das erinnert gefährlich an die Situation in Iran kurz vor und während der islamischen Revolution von 1979.
Die Erfahrung, welche die iranischen Frauen 1979 machen mussten, darf sich in Deutschland auf keinen Fall wiederholen.
Abedin Taherkenareh / EPA
In den migrantisch geprägten Vierteln in Deutschland müssen wir täglich die Auswirkungen der sich ausweitenden Islamisierung beobachten: Zunehmend prägen junge Männer mit Vollbärten und halb oder sogar voll verschleierte Frauen das Strassenbild. Auch in den 1990er Jahren waren diese Viertel schon von den Konflikten der Einwanderungsgesellschaft durchzogen, doch waren jene Konflikte noch vorwiegend innerkulturell grundiert.
Was wir heute sehen, ist hingegen eine Auseinandersetzung von anderer Dimension: Es geht um nicht weniger als um den Durchmarsch einer totalitären, auf das gesamte Leben ihrer Anhänger – und entsprechend auf jenes der durch sie Unterworfenen – zielenden Ideologie. Es geht um die Islamisierung eines Raumes, der zu lange seinen eigenen Gesetzmässigkeiten überlassen wurde. Für mich als Exiliranerin weisen nicht nur die Zustände in den islamisch geprägten Stadtteilen Deutschlands erhebliche Parallelen zu dem Prozess auf, der schliesslich zur islamischen Revolution und zur Machtübernahme der Islamisten in Iran geführt hat. Auch die Haltung von Medien, Politik und Zivilgesellschaft, diese Themen wenn möglich zu ignorieren, wiederholt auf furchterregende Weise die damalige Untätigkeit.
In Iran waren sich 1978 fast alle politischen Gruppierungen, Parteien, studentischen Organisationen oder Gewerkschaften einig: Der Schah muss weg. Der Kampf war gegen Diktatur, Tyrannei und Medienzensur gerichtet. Doch trotz diesen breiten Bündnissen gab es nur wenige, welche die Frage stellten, was nach dem Sturz des Schahs passieren würde: Was würde mit religiösen Minderheiten wie den Bahai geschehen? Was würde mit den Frauenrechten geschehen? Man liess sich von der Illusion leiten, dass die Islamisten durch freie und demokratische Wahl nicht an die Macht würden kommen können. Keiner wollte die weitverzweigten und ideologisch überaus einflussreichen Netzwerke der Islamisten aus Moscheen, Imamen, Vereinen, Theologie- und Koranschulen erkennen.
Auf dem linken Auge blind
Die Frage stellt sich, warum Khomeiny aus seinem irakischen Exil nach Paris zog: Hatte dies nicht mit der Klugheit der Islamisten und der Naivität der Linken zu tun? Die Islamisten wussten genau, dass Paris als westliche Metropole ein Zentrum der Medien und der progressiven (linken) Bewegungen war: Dort, in Paris, wo man eine Minderheit war, sprachen Khomeiny und die anderen Islamisten stets vom Islam als Friedensreligion – wie der Prophet Mohammed es selbst im Exil vorgemacht hatte. Jeden Tag hielt Khomeiny vor der grossen Schar von Journalisten und internationalen Berichterstattern weitschweifige Reden, in denen er von Freiheit, Gerechtigkeit und Unabhängigkeit sprach – Frauen würden anziehen können, was sie wollten, alle politischen Parteien und Richtungen würden koexistieren können.
Und so geschah es, dass, während Linke und Liberale, Nationalisten und Patrioten ebenso wie Frauenrechtlerinnen die Diktatur des Schahs bekämpften, die Islamisten ungestört ihre Machtstruktur aufbauen konnten. Als es schliesslich zum blutigen Showdown zwischen dem Schah und der Protestbewegung kam, waren es die Islamisten, die die Gunst der Stunde ergriffen und ihre eigene Scharia-Ordnung etablierten.
Ayatollah Khomeini (rechts), der Führer der islamischen Revolution (1979) im Januar 1978 in Paris.
Imago
Eine ihrer ersten Amtshandlungen war der Erlass einer allgemeinen Verschleierungspflicht für Frauen im öffentlichen Raum. Eigentlich wäre spätestens dies eine Schwelle gewesen, bei der die progressiven Kräfte die Reissleine hätten ziehen und sagen müssen: Nein, mit diesen religiösen Faschisten wollen wir nicht Seite an Seite kämpfen. Doch es kam anders: Das gesamte iranische und internationale linke Spektrum entschied sich dagegen, die Proteste der iranischen Frauen gegen die Verschleierungspflicht zu unterstützen. Die Begründung war damals, man dürfe auf keinen Fall den Schah-Anhängern und den westlichen Imperialisten in die Hände spielen. Es war ihnen dabei egal, dass die Islamisten noch wesentlich brutaler und rücksichtsloser vorgingen als die Reaktionären.
Eine Kritik nicht äussern zu dürfen, weil sie den Falschen in die Hände spielen könnte – kennen wir das nicht auch heute? Auch in Deutschland lässt sich gegenwärtig keine ernsthafte Diskussion über die fortlaufende Islamisierung von Parallelgesellschaften anstossen, ohne sich den Vorwurf einzuhandeln, man sei ein «Rassist» oder «Nazi» oder begünstige zumindest die AfD.
Foucaults heutige Genossen
All dies erinnert jene, welche die islamische Revolution erlebt haben, an die Auseinandersetzung zwischen der damaligen Pariser Exiliranerin Atoussa H. und dem französischen Intellektuellen Michel Foucault vor der Machtübernahme Khomeinys. Foucault nahm das Muster heutiger Debatten vorweg, indem er seinen iranischen Kritikern – und gerade nicht den Islamisten – vorwarf, von Ressentiments erfüllt zu sein. Obwohl er selbst homosexuell war, sprach er sich für die islamische Revolution aus. Für ihn war der Bruch mit der Vorherrschaft des Westens wichtiger als das Schicksal der Frauen, von Homosexuellen und anderen Minderheiten in Iran. Eigentlich reicht dies aus, um die Unfähigkeit der Linken im Umgang mit dem Islamismus zu illustrieren.
Foucaults heutige Genossen müssen jedenfalls gewarnt werden, dass das Paktieren mit den Islamisten für Linke noch nie gut ausgegangen ist. Ein wichtiger Aspekt in der Strategie islamistischer Kräfte war es damals wie heute, die Mitte der Gesellschaft mit Forderungen nach Toleranz moralisch einzuschüchtern, bis sich niemand mehr traut, Einspruch zu erheben.
Nun beobachten wir einerseits die jungen Männer, die mit religiöser Rechtfertigung in der Öffentlichkeit ihre Macht demonstrieren. Andererseits sind da die jungen Frauen, die in Schule und Nachbarschaft gemobbt, in der Familie unterdrückt, eingesperrt und geschlagen oder von Zwangsheirat und Ermordung bedroht werden. Und nicht nur sie sind Opfer der Islamisierung, sondern alle, die aus islamischer Sicht weniger oder keine Rechte geniessen: Schwule, Lesben, alleinerziehende Mütter, «unzüchtig» gekleidete Mädchen, Atheisten, Juden, Ex-Muslime.
Die Liste liesse sich lange fortsetzen. In Iran fing die Islamisierung ebenso an wie hier: Zuerst waren die besonders traditionell geprägten Stadtviertel betroffen, dann die Universitäten, die Schulen, dann die Banken, Läden und schliesslich der gesamte öffentliche Raum.
Selbstverständlich hat der Islamismus in Deutschland 2020 noch nicht dieselbe Breitenwirkung wie in Iran 1979. Er kann auch als politische Ideologie noch nicht im selben Masse wirksam werden. Es geht jedoch weniger um die momentane Stärke der organisierten islamistischen Bewegung als um die Unfähigkeit der säkularen Kräfte, die Parallelen zu erkennen: Heute wie damals wird das Problem regelrecht unterschätzt, von Linken und Liberalen bis in die gesellschaftliche Mitte als Randproblem behandelt.
Fundamentaler Denkfehler
Dem liegt ein fundamentaler Denkfehler zugrunde: Die Gefahr, die von einer weiteren Politisierung des Islams insbesondere auf Kosten der Mädchen- und Frauenrechte ausgeht, wird schlicht nicht ernst genommen. Es ist Zeit, sich einzugestehen, welche Machtdemonstration junger islamistisch geprägter Männer sich nunmehr fast wöchentlich in Frankfurt, Stuttgart oder Dijon zeigt. Von den terroristischen Greueltaten von Paris, Nizza oder Wien ganz zu schweigen.
Es ist eine Tatsache, dass ein nicht zu unterschätzender Anteil junger Männer mit islamischer Prägung unsere säkulare, aufgeklärte Gesellschaft verachtet und aus dieser Verachtung kein Hehl macht. Und als Exiliranerin, die diese Entwicklungen nur zu gut kennt aus meiner eigenen Jugend in Iran, warne ich eindringlich davor, das zu ignorieren. Denn die Erfahrung, die wir iranischen Frauen 1979 machen mussten, darf sich in Deutschland auf keinen Fall wiederholen.
Monireh Kazemi kam 1986 im Alter von 25 Jahren nach Deutschland. Sie arbeitet heute im Sozialbereich.
.........................................................................................
Die Inkarnationsereignisse der eigenen Kinder......
08. 12. 2020
ein großartiger und berührender Bericht, der absolut wahr ist. Ich selbst habe bei meinem Jüngsten, zwar nicht so stark ausgeprägt, dennoch eine Art Reinkarnation meines Großvater erlebt, so im gleichen Altersabschnitt. Das kommt nicht selten vor, da das eigene, neue Bewußstsein noch nicht so ausgeprägt ist. So entdecke ich an meinem Sohn, der diese Dinge so um vier Jahre herum beendet hatte dennoch, er ist im Wesen derart mein Großvater, das ich immer wieder überrascht bin. Und - man darf getrost an diese Dinge glauben, da das Bewußsein zum Mysterium des Universums gehört, so wie es die Prähistorie beschrieben hat. Siehe auch die letzten beiden Bücher des Sachbuchautoren R. Kaltenböck-Karow, der hierzu ausführlich Belege und Beschreibungen geliefert hat.,
Aktionen
Was wohl für kind ist, entscheidet jetzt Staat, aber nicht mehr Fater und Mutter
AM – Schläferin im Auftrage Honeckers – nur eine Verschwörungstheorie......?
29. 11. 2020
Hierbei handelt sich in keiner Weise um eine Verschwörungstheorie, sondern wir von RT-KOENIGSBERG, warnen vor diesem Plan schon lange. Wir haben ihr Leben untersucht, ihre Herkunft wie Ihre Überzeugungen und was man als Jugendliche aufsaugt und mit über die Zeit nimmt, geschworen hat, wie in die Langfristplanung eines Sterbenden integriert wird, führt einen derartigen Auftrag aus bis zum bitteren Ende.
Sie hat es sogar zugegeben mit einigen Randbemerkungen, insbesondere Ihres Bekenntnis: „ich habe einen Plan“ - und Niemand hat zugehört. Anstelle hat sie eben alle wesentlichen Funktionen mit Leuten aus Mitteldeutschland besetzt, die CDU umgekrempelt und sich mit „Schleimscheissern“ umgeben, die ihr die Schuhe lecken......
Ob den Schaden, den sie angerichtet hat überhaupt noch reparabel ist, ist offen.
YouTube ·
Hier der Fahrplan für Merkel !
.........................................................................................
Organisierte Regierungskriminalität
08. 11. 2020
Was seit langen vermutet wurde, hier ist nun der eindeutige Beweis, die ganze Coronahystrerie ist ein geplanter Regierungsakt, um die Demokratie abzuschaffen. Das bedingt zwangsläufig einen „Tyrannenstatus“ seitens der Regierung wie ein Angriff auf das GG. Das verpflichtet den Sovuerän lt. jurisitschen Wissenschaften im Zusammenhang mit dem GG Artikel 20 Abs. 4, zum Widerstand und die Tyrannen sind dort zu entsorgen, wo man sie antrifft. So der entsprechende Text.
Wer das begriffen hat und das GG wie das Freiheitsgebot ernst nimmt, hat jetzt zu handeln, allen voran die Freiheitsbewegungen wie die AfD. Freikorps werden wohl nötig werden!
Dr. Karina Reiss: Regierungspapier entlarvt Strategie
Via: Horst Cisewski
·
Diese Verbrecher gehören vor einem Tribunal
........................................................................................
Frankreich erhebt sich – Paris ist erst der Anfang für ganz Europa....
07. 11. 2020
Frankreich: Tränengas fliegt, als sich Demonstranten gegen die landesweite Sperrung in Paris versammeln
Via: Andreas Sigl
........................................................................................
Ein franz. General steht auf und spricht für ganz Europa!
01. 11. 2020
Wenn dieser mutige General auch über Frankreich spricht, so spricht er auch für ganz Europa! Denn es betrifft uns Alle!
Pressemitteilung von General MARTINEZ
Nach Verwaltung | 30. Oktober 2020 | Nachrichten, General Martinez | 32 Kommentare
Teilen ist erlaubt
0shares
Der Islamofaschismus hat Frankreich im Herzen der Basilika Notre-Dame de l'Assomption in Nizza erneut getroffen. Nach der abscheulichen Enthauptung eines Hochschulprofessors vor wenigen Tagen haben Christen, die zum Beten gekommen sind, heute im Herzen einer Basilika ihr Leben verloren.
Der eroberte Islam hat uns lange Zeit den Krieg erklärt, der sich nur auf unserem Boden durchsetzen konnte, weil die politischen Führer blind und verleugnet waren, was sie aufgrund ihrer mangelnden Klarheit nicht taten wusste, wie man die Bedrohung durch Einwanderung aus einer unserer feindlichen Kultur misst, und wegen ihrer Feigheit und ihres Verzichts, die sie dazu veranlassten, jahrelang eine Politik der kriminellen Klientenliste zu befürworten.
Mit dem Angriff auf die Schule in Conflans Sainte-Honorine wurden Wissen, Emanzipation, Meinungsfreiheit und Gewissen beschädigt. Mit dem Angriff auf die Kirche in Nizza ist es unser geistliches und kulturelles Erbe, unsere christlichen Wurzeln, Frankreich, die älteste Tochter der Kirche, die Seele unserer Heimat, die wegen der Basilika Notre-Dame de verletzt wurde Mariä Himmelfahrt ist die Jungfrau Maria, Schutzpatronin von Frankreich.
Es sind diese beiden Symbole, die Frankreich verkörpern, die schändlich angegriffen wurden. Es ist daher in der Tat ein totaler Krieg, der gegen unsere Zivilisation und unsere Nation erklärt wurde. Und es ist der Islam, der es uns mit seinem neuen Führer Erdogan erklärt hat, der die gegenwärtige Inkarnation dieses Krieges ist.
Frankreich kann diese barbarischen Angriffe nicht länger akzeptieren, ohne zusammenzuzucken, und seine Führer haben die Pflicht, dringend eine Strategie zu verabschieden, die darauf abzielt, diese islamische Lepra ohne Bedenken mit allen Mitteln auszurotten.
Angesichts der Beweise für eine Unvereinbarkeit zwischen christlichen und islamischen Zivilisationen und der Unmöglichkeit des Zusammenlebens dieser beiden Zivilisationen auf demselben Boden muss diese Strategie in mehreren Schritten die Schließung unserer Grenzen für diese Einwanderung der islamischen Kultur und der geordnete Organisation der Entlassung derer, die nicht das Recht haben, auf unserem Territorium zu sein, und derer, die ihre Zivilisation durchsetzen wollen
Es ist nicht Feigheit, Resignation oder Entsagung, die es uns ermöglichen, unserem Feind erfolgreich entgegenzutreten, sondern Voraussicht, Mut und Vertrauen in unsere Werte und in den Sieg.
Allgemein (2s) Antoine MARTINEZ
VPF Präsident
Kandidat für die Präsidentschaft der Republik
Nach Verwaltung | 30. Oktober 2020 | Nachrichten, General Martinez | 32 Kommentare
Teilen ist erlaubt
0shares
Der Islamofaschismus hat Frankreich im Herzen der Basilika Notre-Dame de l'Assomption in Nizza erneut getroffen. Nach der abscheulichen Enthauptung eines Hochschulprofessors vor wenigen Tagen haben Christen, die zum Beten gekommen sind, heute im Herzen einer Basilika ihr Leben verloren.
Der eroberte Islam hat uns lange Zeit den Krieg erklärt, der sich nur auf unserem Boden durchsetzen konnte, weil die politischen Führer blind und verleugnet waren, was sie aufgrund ihrer mangelnden Klarheit nicht taten wusste, wie man die Bedrohung durch Einwanderung aus einer unserer feindlichen Kultur misst, und wegen ihrer Feigheit und ihres Verzichts, die sie dazu veranlassten, jahrelang eine Politik der kriminellen Klientenliste zu befürworten.
Mit dem Angriff auf die Schule in Conflans Sainte-Honorine wurden Wissen, Emanzipation, Meinungsfreiheit und Gewissen beschädigt. Mit dem Angriff auf die Kirche in Nizza ist es unser geistliches und kulturelles Erbe, unsere christlichen Wurzeln, Frankreich, die älteste Tochter der Kirche, die Seele unserer Heimat, die wegen der Basilika Notre-Dame de verletzt wurde Mariä Himmelfahrt ist die Jungfrau Maria, Schutzpatronin von Frankreich.
Es sind diese beiden Symbole, die Frankreich verkörpern, die schändlich angegriffen wurden. Es ist daher in der Tat ein totaler Krieg, der gegen unsere Zivilisation und unsere Nation erklärt wurde. Und es ist der Islam, der es uns mit seinem neuen Führer Erdogan erklärt hat, der die gegenwärtige Inkarnation dieses Krieges ist.
Frankreich kann diese barbarischen Angriffe nicht länger akzeptieren, ohne zusammenzuzucken, und seine Führer haben die Pflicht, dringend eine Strategie zu verabschieden, die darauf abzielt, diese islamische Lepra ohne Bedenken mit allen Mitteln auszurotten.
Angesichts der Beweise für eine Unvereinbarkeit zwischen christlichen und islamischen Zivilisationen und der Unmöglichkeit des Zusammenlebens dieser beiden Zivilisationen auf demselben Boden muss diese Strategie in mehreren Schritten die Schließung unserer Grenzen für diese Einwanderung der islamischen Kultur und der geordnete Organisation der Entlassung derer, die nicht das Recht haben, auf unserem Territorium zu sein, und derer, die ihre Zivilisation durchsetzen wollen
Es ist nicht Feigheit, Resignation oder Entsagung, die es uns ermöglichen, unserem Feind erfolgreich entgegenzutreten, sondern Voraussicht, Mut und Vertrauen in unsere Werte und in den Sieg.
Allgemein (2s) Antoine MARTINEZ
VPF Präsident
Kandidat für die Präsidentschaft der Republik
.........................................................................................
Die Zeit ist abgelaufen – Widerstand ist jetzt Pflicht!
29. 10. 2020
Juristische Wissenschaften belegen: „GG – Artikel 20 Abs. 4“ - wer die Grundgesetze angreift und einen Tyrannenstaat errichtet und sich in den Tyrannenstatus begibt, verpflichtet den Souverän zum Widerstand. Und die Tyrannen sind dort zu ergreifen und zu entsorgen, wo man sie antrifft!“
Wenn nicht schon gelöscht, so zu erfahren und nachzulesen bei Zöller und Beck! Die juristischen Nachschlagewerke!
Alle Freiheitsbewegungen für Demokratie, Frieden und Rechtsstaatlichkeiten in der BRD wie in ganz Europa sind nun aufgerufen, sich zu erheben und die Kommunistische NEO-Gender-Brut zu entmachten!
Für Deutschland ist hier insbesondere die AfD verpflichtet, jetzt zum Widerstand aufzurufen und die Führungen zu übernehmen! Freiheit und Sicherheit der Zukunft ist wichtiger als der Job heute, der morgen ohnehin erledigt ist.
Aktionen
AfD: Nein zum 2. Schwachsinn ähhh Lockdaun.
BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an Soldaten der Bundeswehr appelliert, rechtsextreme Kameraden zu melden. „Es ist kein Verrat, und es ist keine Ehrverletzung, sondern genau das Gegenteil“, sagte er der Bundeswehr-Redaktion. Die Soldaten seien der „freiheitlich-demokratischen Tradition“ verpflichtet.
Aktionen
"Freiwillige Polizei" (Grundausbildung 84 Std.) in Uniform mit Dienstwaffe gegen Maskenkritiker. Die Sicherheit ist gewährleistet!
Gefällt "Gefällt mir"-Angaben anzeigen
Kommentar
Anne Jensen hat geteilt Ramona's Eintrag
Aktionen
Entwurf auf Änderung des GG: die Grundrechte Versammlungsfreiheit, Postgeheimnis, Telekommunikation und Unverletzbarkeit der Wohnung sollen eingeschränkt werden
Aktionen
Am Wochenende kam es bei Querdenken-Demos in Berlin mehrfach zu Gewaltanwendung durch die Polizei, auch Zivilbeamte waren im Einsatz.
Querdenken-Anwalt Markus Haintz und seine Freundin wurden gewaltsam in Polizeigewahrsam genommen.
Haintz beklagte am Montag ein “neues Level des Framings und Aufhetzens“. Mehr dazu im Link unten;:
https://www.youtube.com/watch?v=dY2fDiuAIx8
***
Querdenken-Anwalt Markus Haintz und seine Freundin wurden gewaltsam in Polizeigewahrsam genommen.
Haintz beklagte am Montag ein “neues Level des Framings und Aufhetzens“. Mehr dazu im Link unten;:
https://www.youtube.com/watch?v=dY2fDiuAIx8
***
Der Sozialismus oder der Kommunismus hat verschiedene Formen. Man muss sich vergegenwärtigen, dass Sozialismus und Kommunismus in erster Linie ein totalitäres Regime ist, totalitär bedeutet: Die Menschen dürfen nicht partizipieren an der Politik. Die Freiheitsrechte werden dem Einzelnen zugeteilt, nach Gusto einer politisch selbsternannten Elite.
Vollständig anzeigen…
Vollständig anzeigen…
........................................................................................
Italiens Ärzteschaft revoltiert...... was die BRD-Medien unterschlagen....
27. 10. 2020
„95 Prozent völlig symptomlos“: Italienischer Spitzenvirologe stellt sich gegen Hysterie und neuen Lockdown
26. Oktober 2020
Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der italienische Regierung in Neapel (Foto:Imago/PacificPressAgency)-
Weil man uns auch jetzt wieder mit der abschreckenden Lage im Ausland ankommt – mangels Kranker und Toter vor der eigenen Haustür (oder auch nur irgendwelcher objektiv beunruhigender Zustände, die auch nur annähernd die allgegenwärtige Panik begründen könnten) – und neben Frankreich speziell Italien als erneuten hoffnungslosen Corona-Hotspot präsentiert, lohnt ein etwas unaufgeregterer Blick durchaus: Auch dort nämlich gibt es kritische Experten, die vor einer unbegründeten Hysterie warnen.
So wagte sich jetzt dort eine absolute Kapazität seines Fachs, der international renommierte Virologe Giorgio Palu – seines Zeichens Professor für Mikrobiologie und Virologie an der Universität von Padua – aus der Deckung und stellt sich gegen den altruistischen Kurs der Regierung in Rom. Weil diese schon wieder flächendeckende Lockdowns anordnet und ganz ähnliche Katastrophenszenarien heraufbeschwört wie in Deutschland das Robert-Koch-Institut unter seinem Leitenden Tierarzt Dr. Wieler, platzte Palu nun anscheinend die Hutschnur.
In einer Offenheit, die man sich in Deutschland in dieser Form von angesehenen Virologen ebenfalls einmal wünschen würde, erklärte der Professor vorgestern im Mailänder „Corriere della Serra“, das Virus habe doch eine eine sehr geringe, relativ niedrige Letalität: „Es kann zwar töten, ist aber nicht die Pest„. 95 Prozent der mit Corona infizierten Italiener sind gänzlich symptomfrei – eine verglichen mit jeder Influenza traumhaft geringe Erkrankungsquote.
Nur Intensivpatienten zählen, sonst gar nichts
Worauf in Deutschland – hierfür angefeindete und mundtot gemachte – Kritikern seit langem hinweisen, spricht sich nun auch Palu in Italien mit den dort nochmals deutlich höheren „Inzidenzzahlen“ aus: Die „Neuinfektionen“ seien völlig irrelevant, einmal aufgrund der Testungenauigkeiten und zum anderen wegen der hohen Zahlen gänzlich Symptomfreier. Entscheidend sei allein die Zahl der Patienten, die auf Intensivstationen eingeliefert werden. „Das ist die Zahl, die die Gefährlichkeit der Lage bezeugt“, stellt Palu klar.
Nachdem die Zahl der Neuinfektionen im Juli, zitiert das österreichische Nachrichtenportal „OE24“ den Virologen, dank der hohen Sommertemperaturen und den Sonnenstrahlen stark gesunken war, seien die Neuansteckungen nach der Rückkehr vom Urlaub und dem Beginn der Schule wieder gestiegen. „Das Problem ist nicht die Schule an sich, sondern die öffentlichen Verkehrsmittel, die acht Millionen Schüler nehmen. Es ist jedoch notwendig, dass die Schulen weiterhin offen bleiben“, so der Experte.
Aus den genannten Gründen spricht sich Palu auch gegen einen erneuten landesweiten Lockdown aus, wie er in Italien im März und April verhängt worden war und wie er von der Regierung abermals vorbereitet wird. „Als Bürger bin ich gegen einen neuen Lockdown, weil dies für unsere Wirtschaft ein Selbstmord wäre. Als Wissenschafter bin ich dagegen, weil dies die Bildung unserer Jugend beeinträchtigen würde, die unsere Zukunft sind. Ich bin auch als Arzt gegen einen Lockdown, weil man mit einem Ausgangsverbot Personen, die an anderen Krankheiten wie Krebs leiden, den Zugang zu den Behandlungen versperrt. Dabei ist mit dem Covid-19 eine niedrige Sterberate verbunden. Wir müssen dieser Hysterie ein Ende setzen„, sagte Palu.
„Wir müssen dem ein Ende setzen!“
Unterstützung bekam der Arzt, so OE24, auch vom Präsidenten des Obersten Gesundheitsinstituts (CSS), Franco Locatelli, dessen Einrichtung die Regierung im Umgang mit der Coronavirus-Epidemie berät. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen sei wesentlich niedriger als im vergangenen Frühjahr. Ein nächtliches Ausgangsverbot auf landesweiter Ebene würde die Gastronomie weiter belasten, die ohnehin in einer schweren Krise stecke. „Ein Lockdown hätte für das Land unerträgliche soziale und wirtschaftliche Folgen“, warnte Locatelli im Interview mit der Tageszeitung „Il Fatto quotidiano“.
Es steht allerdings zu befürchten, dass wie auch in Deutschland diese wissenschaftlichen Rufer in der Wüste alleinegelassen und von der Politik ignoriert werden – so sehr sie mit ihren vernunftbasierten Einwänden auch den wütenden Menschen aus der Seele sprechen, die vor allem in Neapel und anderen süditalienischen Metropolen zu Zehntausenden gegen erneute Alltagsbeschränkungen auf die Straße gehen. Die geschürte Angst ist bereits zu mächtig, als dass sich ihr noch mit Ratio und Nüchternheit begegnen ließe. (DM)
Gastbeitrag aus der Schweiz für die BRD
23. 10. 2020
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»
Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.
Von 2002 bis 2010 war der Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier Präsident des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts.
Imago
In Ihrem neuen Buch «Die Warnung. Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird» schreiben Sie, Herr Papier, dass in einer «lebendigen Demokratie Politik und Rechtsstaat immer wieder auf Kollisionskurs geraten». Erleben wir unter den Bedingungen der Corona-Pandemie eine solche Kollision?
Zumindest liegt derzeit eine erhebliche Spannung zwischen Freiheit und Sicherheit vor – wobei ich unter Sicherheit auch die gesundheitliche Sicherheit begreife. Diese Spannungslage erfordert eine politische Abwägungsentscheidung. Aber auch der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismässigkeit muss gewahrt werden. Der Staat darf nicht in der allgemeinen legitimen Absicht, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, jedweden Grundrechtseingriff von beliebiger Schwere vornehmen.
Werden die Grundrechte momentan auf unverhältnismässige Weise eingeschränkt?
Viele Massnahmen sind unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten völlig in Ordnung, andere wiederum genügen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht. Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichte in den Bundesländern haben bereits spezifische Grundrechtsbeschränkungen, etwa das Beherbergungsverbot, die Sperrstunde oder absolute Versammlungsverbote, wegen ihrer Rigorosität für unverhältnismässig erklärt, teilweise sogar für offensichtlich rechtswidrig.
Auch gesellschaftlich ist es umstritten, welche Anti-Corona-Massnahmen angemessen sind und welche nicht.
Wir haben in der öffentlichen Diskussion, auch in den Medien, lange Zeit nur extreme Standpunkte vernommen. Entweder wurden alle getroffenen Massnahmen bis hin zum Lockdown gewissermassen mit einem juristischen Persil-Schein versehen, oder man leugnete jede Gefahrenlage. Das nahm teilweise verschwörungstheoretische Züge an. Ich plädiere dafür, zur gedanklichen Mitte zurückzukehren, und sehe mich durch die Gerichtsentscheidungen darin bestätigt.
Wie schätzen Sie die Lage ein? Hat die Exekutive ihre Kompetenzen überdehnt?
Die Verwaltungsgerichte bescheinigen den Landesbehörden teilweise, dass eine solche exekutive Überdehnung vorlag. Natürlich ist nicht alles, was die Behörden in den letzten Monaten angeordnet haben, verfassungswidrig oder allgemein rechtswidrig. Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten ist aber auch nicht alles möglich. Auch wer die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen.
Nun wird sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein beschäftigen, das vom dortigen Oberverwaltungsgericht bestätigt worden war. Dagegen klagt jetzt eine Familie aus Tübingen. Sehen Sie das Beherbergungsverbot ebenfalls kritisch?
Ich habe die Verhältnismässigkeit des Beherbergungsverbots von Anfang an infrage gestellt. Jede konkrete Massnahme muss nachweisbar geeignet, erforderlich und angemessen sein, um die Verbreitung des Infektionsgeschehens zu verhindern. Ein solcher Nachweis kann nur durch Tatsachen gelingen. Das Übernachten in Hotels oder der Aufenthalt in Restaurants nach 22 oder 23 Uhr müsste also faktisch dazu beitragen, die Verbreitung der Infektion zu befördern. An diesem Zusammenhang kann man aus guten Gründen zweifeln.
Selbst Sperrstunden dürfen demnach nicht ohne weiteres verhängt werden.
Nicht ohne tragfähige Rechtfertigung. Sperrstunden sind ein erheblicher Eingriff in die Berufsfreiheit der Gastwirte, aber auch in die allgemeine Handlungsfreiheit der Gäste. Ein legitimer Zweck für eine solche Freiheitseinschränkung ist in pandemischer Lage gewiss gegeben; aber der Zweck heiligt nicht alle Mittel.
In den Parteien regt sich Widerstand gegen ein Regieren per Dekret, selbst in den Reihen der CDU. Carsten Linnemann sprach bei «Bild Online» von einer «beunruhigenden Entwicklung». Das Parlament müsse seine Rolle als Gesetzgeber stärker einfordern.
Unserer rechtsstaatlichen Demokratie entspricht es, dass alle wesentlichen Entscheidungen zur Ausübung sowie zur Einschränkung der Grundrechte vom Parlament getroffen werden. Nur das Parlament ist durch Wahlen vom Volk hierzu legitimiert; die Exekutive hat sie zu vollziehen, nicht zu ersetzen. Vergessen wir bitte nicht, dass alle Entscheidungen im Zuge der Corona-Krise seit Mitte März politische Abwägungsentscheidungen waren. Es gibt keinen naturwissenschaftlichen Automatismus. Virologie, Medizin, Epidemiologie stellen Prognosen auf, wie sich diese oder jene Massnahme auswirken könnte. Abwägen und entscheiden muss die Politik, in einem demokratischen Rechtsstaat also das Parlament. Stehen beispielsweise die Nachteile einer Schulschliessung in einem angemessenen Verhältnis zum zu erwartenden Nutzen? Diese Entscheidung kann nur die Politik durch ein verfassungsgemässes Werturteil treffen. Dazu fehlen der Naturwissenschaft die Massstäbe. Der Parlamentsvorbehalt ist aber über Monate hinweg vernachlässigt worden.
Was ist von einem Parlament zu halten, das gewissermassen zum Jagen getragen werden muss?
Ich möchte keine Zensuren verteilen, kann aber feststellen: Ganz überwiegend haben sich die meisten Parlamentarier selbst aus dem Spiel genommen. Ich bedaure das sehr. Schon der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat im April dieses Jahres angemahnt, längerfristige Lockdown-Verfügungen müssten durch das Parlament getroffen werden. Die Politik hat entsprechende Mahnungen weitgehend ignoriert. Auch in den Medien wurde das Problem kaum aufgegriffen.
In Krisenzeiten sollte also keineswegs, wie es oft heisst, die Stunde der Exekutive schlagen?
Nicht unbedingt. In einer rechtsstaatlichen Demokratie ist das oberste Organ der Staatsleitung nicht die Exekutive, sondern das vom Volk gewählte Parlament.
Stattdessen erleben wir den Aufstieg eines neuen Gremiums mit quasi gesetzgeberischer Kompetenz, des regelmässigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Chefs der Landesregierungen. Dort werden neue Anti-Corona-Beschlüsse verkündet.
Auch hier besteht eine ganz offenkundige Diskrepanz zwischen der politischen Wirklichkeit und dem Verfassungsrecht. Ein solches Gremium ist in der Verfassung nicht vorgesehen.
Mit einem dritten «Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite» sollen die Befugnisse des Bundesgesundheitsministers aus dem Infektionsschutzgesetz verstetigt werden. Dann hätte die Ausnahme kein Ablaufdatum mehr. Der Minister könnte zum Beispiel auf dem Verordnungsweg Reisen beschränken oder Daten von Unternehmen anfordern.
Das Infektionsschutzgesetz ist für ein regional sowie personell begrenztes Infektionsgeschehen ausgelegt. Gegen Erkrankte und krankheits- oder ansteckungsverdächtige Personen können so Massnahmen ergriffen werden. Wir haben es aber bei der Corona-Pandemie mit einem viel umfassenderen Geschehen zu tun. Vom Lockdown war die gesamte Bevölkerung betroffen. Betriebe mussten schliessen. Aus Gründen des Gemeinwohls und nicht, weil die Inhaber konkret ansteckungsverdächtig gewesen wären, wurde ihnen dieses Sonderopfer abverlangt. Das Infektionsschutzgesetz ist für solche flächendeckenden Lockdown-Regelungen gar nicht ausgelegt. Im März mag ein solches Vorgehen verständlich gewesen sein, weil ein anderes rechtliches Instrumentarium nicht zur Verfügung stand. Inzwischen sind sieben Monate vergangen, und man hat noch immer kein hinreichendes rechtliches Instrumentarium für epidemische Notlagen von nationalem Ausmass geschaffen. Das ist ein grundlegendes Problem.
Fordern Sie ein Pandemiegesetz?
Wir brauchten ein Massnahmengesetz für den epidemischen Notstand nationalen Ausmasses. Den regionalen Besonderheiten könnte man Rechnung tragen durch Öffnungsklauseln für die Exekutive in den jeweiligen Ländern. Ich bin ein Anhänger des Föderalismus, aber ein solches Massnahmengesetz des Bundes muss es geben dürfen. Laut Grundgesetz besitzt der Bund für Massnahmen gegen übertragbare Krankheiten das Recht zur sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung.
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, kann sich eine virologische Lage vorstellen, die das Abriegeln ganzer Ortschaften erforderlich machte. Wäre ein solch drakonischer Eingriff in die Freiheitsrechte vom Grundgesetz gedeckt?
Eine Ausgangssperre im strengen Sinne erachte ich als schlechthin unverhältnismässig. Ob bei einer noch weiteren Zunahme der Gefährdungslage ein solch drastischer Eingriff in die Bewegungsfreiheit ein geeignetes, erforderliches und vor allem angemessenes Mittel wäre, um das Infektionsgeschehen erheblich einzudämmen, müsste sehr genau geprüft werden. Solche schwierigen Abwägungsfragen könnten nur aufgrund belegbarer Tatsachen entschieden werden. Der Gesetzgeber müsste auf jeden Fall die Massstäbe seines Handelns offenlegen.
Tut er das nicht?
Die Risikogebiete werden nach bestimmten Zahlen festgelegt – ob es 35 oder 50 Fälle an Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den letzten sieben Tagen gegeben habe. Wer aber hat diese Zahlen festgelegt? Das sind politische Zahlen, zum Teil ausgerichtet auf die Kapazitäten der Gesundheitsämter. Da frage ich mich: Sind die Kapazitäten überall gleich, so dass man für das ganze Bundesgebiet dieselben Grenzen anwendet und daran die Freiheitsbeschränkungen knüpft? Müsste man nicht vorrangig bestrebt sein, die Kapazitäten der Gesundheitsämter zu erhöhen, um die Infektionsketten zurückzuverfolgen? Das Bundesverfassungsgericht hat beispielsweise in anderen Zusammenhängen immer geurteilt, man könne eine Versammlung nicht nur deshalb verbieten, weil die zur Verfügung stehenden Polizeikräfte gewalttätiger Gegenproteste nicht Herr würden; dann müssen die Behörden eben die Polizeikapazitäten erhöhen. Ähnlich verhält es sich hier. Ein formales Zahlenverhältnis von 35 oder 50 pro 100 000 reicht jedenfalls allein nicht, um schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen zu begründen.
Aber stehen Politik, Medien und Öffentlichkeit nicht im Bann hoher Zustimmungswerte? Was soll falsch sein an Anti-Corona-Massnahmen mit exekutivem Überschwang, wenn diese Massnahmen vom weit überwiegenden Teil der Bevölkerung begrüsst werden?
Die Freiheitsrechte sind auch für jene Menschen gedacht, die nicht zur Gruppe des Mainstreams gehören. Ich wende mich entschieden gegen Verschwörungstheoretiker, die die Gefahren durch Covid-19 leugnen oder bagatellisieren und alle staatlichen Massnahmen der vergangenen Monate für verfassungswidrig halten. Aber es bleibt dabei: Freiheitsrechte sind in besonderer Weise Rechte von Minderheiten. Verfassungsrechtliche Aspekte müssten in jedem Fall viel stärker als bisher berücksichtigt werden. Es kann nicht sein, dass nur medizinisch-virologische und statistische, nicht aber auch verfassungsrechtliche Argumente berücksichtigt werden. Das verfassungsrechtlich legitime Anliegen, die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung zu schützen, berechtigt nicht zu Freiheitseinschränkungen jedweder Art.
Zur Person
Imago
Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Verfassungsrichter
Hans-Jürgen Papier wurde 1943 in Berlin geboren. Er ist ein deutscher Staatsrechtler. Von April 2002 bis zu seinem Ausscheiden am 16. März 2010 war er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, des obersten Gerichts in Deutschland. Er ist seit 1998 Mitglied der CSU. Er lehrte unter anderem an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU). Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundesverfassungsgericht griff Papier immer wieder in politische Debatten ein. So kritisierte er den Umgang der deutschen Regierung mit der Vorratsdatenspeicherung und fiel zuletzt durch Äusserungen zu den Corona-Massnahmen in Deutschland auf.
........................................................................................
Facebook versößt rechtswidrig gegen das GG!
-
10. 2020
Wie in dieser Lisre zu erkennen, verstößt FB vorsätzlich gegen das GG ,mit dem Artikel 5 und macht sich damit zu einem gesetzwidrigen Zensor, wie FB sich als Feind des GG erklärt.
Diese pressehistorischen Betrachtungen verstoßen in keiner Weise gegen den rechtlich anzuzweifelnden § 130 STGB, da hier keine Aussagen wie Bewertungen zur gesetzlich festgelegten Holocaust-Geschichte gemacht werden, geschweige denn, das RT-KOENIGSBERG eine Meinung dazu abgeben hat. Eine pressrechtliche Bhahnundlung historischer Themen wie diese hier, sind in keiner Weise von STGB 130 oder sonstigen Paragraphen, welcher Art auch immer, betroffen.
Hinzukommt die höchstrichterliche Rechtsprechung, Verordnungen oder Gesetze, die gegen das GG versoßen, sind von vornherein nichtig.
Hier begibt sich FB also eindeutig außerhalb unserer GG-Ordnung und begeht damit eine „strafbewährte wie vorsätzliche Handlung“
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5
Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Diese Beiträge verstoßen gegen unsee Richtlinien und Hassreden....
Heute um 14:44
Info zu deinem Kommentar
Niemand sonst kann deinen Kommentar sehen.
wenn diese Aufnahmen direkt nach der Befreiung gemacht wurden, so zeigen sie docfh den Verhältnissen entsprechend gut genährte wie gesunde Sklafenarbeiter. Sind es nun Juden oder aus den besetzten 'Gebieten Gefangene. Das wird nicht erklärt. Es wird immer nur von Verbrechen gesprochen, was historsich gesehen, angezweifelt werden muß, da die Einzelumstände nicht dargestellt sind.
?????????????????????
Heute um 14:44
Info zu deinem Kommentar
Niemand sonst kann deinen Kommentar sehen.
Laichen in Dachau - eine Aussage, die gar nichts besagt. Auch hier ging es um Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft zu Kriegszwecken,die ab Ende 1944 nicht mehr versorgt werden konnten und es gab überall Hungertote ohne Ende. Übrigens nicht nur in diesen Lägern.
???????????????????????????
Heute um 14:36
Info zu deinem Kommentar
Niemand sonst kann deinen Kommentar sehen.
In Bergen-Belsen sind vielleicht 70.000 Menschen verhungert und an Krankheiten gestorben aus bereits bekannten Gründen, aber so wie es hier dargestellt wird, sind sie systematisch getötet worden. Das ist definitiv falsch.
?????????????????????????????????????
Heute um 14:44
Info zu deinem Beitrag
Niemand sonst kann deinen Beitrag sehen.
Seth1m9.S Jafnpumnconasoredgrdh
·
Mit Öffentlich geteilt
https://www.rt-koenigsberg.com/ Historische-Betrachtun..
...................................................................................................
Jüdischer Historiker führt Gegenrede......
19. 01. 2020
Diesem Bericht eines Zeitzeugen wie Berufshistoriker können wir aus rechtlichen Gründen nicht kommentieren. Deshalb stellen wir Ihnen hier ohne weitere Kommentierung zur Veffügung.
Jüdischer Revisionist, sein Name ist Roger Dommergue; er ist berühmt dafür, zu sagen:
Via: Fabel Haft
???????????????????????????????
Heute um 14:37
Info zu deinem Beitrag
Niemand sonst kann deinen Beitrag sehen.
31. Oktober 2016
·
Mit Öffentlich geteilt
Eklat im britischen Unterhaus in Sachen Israael, Holocaust und Judenfrage.....
Dieser hochinteressante wie tief in die Zusammenhänge der Geschichte blickende Unterhausstreik dieser Tage zeigt einmal mehr, warum 1. Großbritanien 1916 das Friedensangebot des Deutschen Kaiserreiches ausschlug, wie es auch generell den Holocaustmythos negiert. Es wird dabei darauf verwiesen, das der Jude Wise einst (1905) die Zahlen 6 Millionen ins Spiel brachte, was sich dann bis 1945 via US-Abteilungen der psychologischen Kriegsführungen hielt und mit Hilfe des berühmten Filmers Alfred Hitchcock in Szene setzen ließ. So wird bis heute dieser Mythos aufrechterhalten und als Wahrheit verkauft, auch wenn es ausreichend Historiker gibt wie auch Aussagen zu den Aussagen von Zeugen des Holocaust, das diese von den amerikanischen Abteilungen erzwungen wurden.
Nun wurde dieser Tage ebenfalls, auch aufgrund einer amtlichen Bescheinigung eines Gerichtes in Wien aus dem Jahre 1948, ein Leugnungsprozeß mit Freispruch beendet und unter den Tisch gekehrt. Nur in der BRD wird artig die Flagge der Aufrichtigkeit juristischer Verfolgung aufrecht erhalten und Allen, die es wagen Zweifel zu hegen, verfolgt. Ohne jedoch als Gericht, den Nachweis erbringen zu müssen, ob die Geschichte um den Holocaust nun in der benannten Weise zutrifft oder nicht. Denn es ist gesetzlich festgelegt aus unerfindlichen Gründen der Selbstkasteiung eines Landes, das zwar den Krieg verloren hat, sich aber dennoch teuer verkaufte. Denn dieser Krieg wurde von den Siegermächten aufgezwungen und nicht vom DR begonnen!
Liest man nun diese angelsächsischen Berichte wie neuerlichen Diskussionen um einen unsäglichen Kuhhandel um die Gründung Israels, die Millionen von Menschen in einer Doppelfolge eines Weltkrieges, der als zweiter 30igjähriger Krieg in die Geschichte eingegangen ist, so muß man sich fragen, hat es sich gelohnt? Und wenn ja, für wen. Offensichtlich nur für die angelsächsische Hochfinanz in jüdischer Hand, den jüdischen Weltkongress wie der Staatsgründung Israels, also für Israel selbst.
Österreich ist wohl dabei, sich vom Mythos zu lösen. Was jedoch ist mit der BRD, die lieber das eigene GG außer Kraft setzt, seinen Bürgern das freie Denken verbietet wie seinen Souverän verfolgt für Dinge, die es offensichtlich nicht getan hat. Aber es scheint wohl der politischen Genderführung zu gefallen, in religiöser Eigenpflege sich selbst zu kasteien und für die ganze Welt das ewige Büßerhemd zu tragen, seine Bürger auszuquetschen und die Allierten zu bezahlen, zu hofieren wie Israel mit einem selbst gezimmerten Schuldkomplex, zu finanzieren und jeden politischen Mist durchgehen zu lassen.
Es wird Zeit, zur Wahrheit der Geschichte um das DR zurück zu kehren, die europäsiche Geschichte neu zu schreiben wie endlich die Lehren aus den Fehlern der Urgroßväter zu ziehen, damit Europa nie wieder in Kriegsituationen zurück fällt. Denn hier darf man in der Tat bei dieser Analyse fragen „wer werfe den ersten Stein!“ In jedem Fall können die Deutschen wie Österreicher schon heute sagen, unsere Soldaten waren ehrenhaft, haben einen heldenhaften Kampf in unerschrockener Weise und unerwarteter Weise erfolgreich geschlagen, auch wenn sie letztendlich geschlagen wurden.
??????????????????????????
Heute um 14:18
Info zu deinem Beitrag
Niemand sonst kann deinen Beitrag sehen.
15. Dezember 2016
·
Mit Öffentlich geteilt
Holocaustfragen der Zeit von 1941 – 1947 zur Deutschen Geschichte.
R. Kaltenböck-Kaorw, Wissenschaftsautor
15. 12. 2016
Diese Frage beschäftigt die Deutschen seit 1945 immer wieder. Und die historischen Nachweise belegen zunehmend, die Holocaustfrage um die industrielle Vernichtung der Juden, scheint eine historische Erfindung der Propagandaabteilungen, speziell der amerikanisch-angelsächsischen Interessenlagen entsprungen zu sein, Fachleute, Techniker wie ernsthafte Zeugen verneinen in jedem Falle derartige Darstellungen.
Die Übernahme als gesetzlich gesicherte Geschichtsfälschung seitens nun der BRD-Justiz ist nicht nachvollziehbar, entzieht sich jeglicher Begründung außer einer politisch gewollten wie sie verabscheungswürdig erscheint.
Was es in der Tat gegeben hat, ist die Planung der Ausrottung der Deutschen, um dieses Volk systematisch als Konkurrenz mit ihren Fähigkeiten für die angelsächsische Vorherrschaft ein für allemal auszuschalten. Schonmal dieses Volk sich immer wieder der finanztechnischen Kontrolle der zionistischen Hochfinanz amerikanischer Quellen, entzogen hat.
Hierbei ist es erwiesen, der zweite Waffengang eines 30-jährigen Krieges gegen das Deutsche Reich wurde von dem jüdisch-zionistischen Weltkonkress in New York 1933 dem Deutschen Reich erklärt und Theodor Rossevelt wie Winston Churchill waren die Vollstrecker. Theodor Roosevelt war ein bekennder Deutschenhasser und hat Hetzschriften gegen die Deutschen unter seiner Führung an die Generalität wie das amerikansiche Offizierskoprs verteilen lassen, um sie entsprechend zu indoktrinierren um entsprechend häßlich gegen Deutschland vorzugehen. Insoweit ist es verständlich, das der Jude D. Eisenhower die gefangenen deutschen Wehrmachtsteile in den Rheinwiesenlagern systematisch, gezielt, gewollt wie gesteuert hat verhungern lassen wie er dem internationalen Rotenkreuz in Genf verbot, hier Hilfe zu leisten.
Das war dann der eine Teile eines industriell geplanten Holocaust gegen ein Volk.
Der zweite Teile begann vorher unter Leitung des berühmten Bomber-Harris, der systematisch-industriel-strategisch geplant wie durchgeführt, die Zivilbevölkerung des Deutschen Reiches wie seiner Städte und Kulturgüter, die kriegstechnisch keine Bedeutung hatten, vernichtete.
Das war der berühmte sogenannte Wertewesten, der die Deutschen von sich selbst befreien sollte.
Im Osten lag die Sache etwas anders. Sicher, Stalin hatte vor in der Erfahrung des 1. WK-Waffenganges, in der Hoffnung einer Wiederholung, die maroden Armeen im Westen dann zu überrollen. Nur, es gelang nicht, da die Wehrmacht dann einen Präventivangriff startete, der Stalin offenischtlich überraschte.
Was dann geschah, war wohl ein gegenseitiges Massaker zweier Diktatoren vergleichbarer Wurzeln wie vergleichbarer Mentalitäten. Hierbei ist es zu Massentötungen jeglicher Art dann gekommen, speziell seitens der Russen an den Deutschen und deren Vertreibungen, die jedoch eher kriegsbedingt denn industriell geplant waren. Denn die Wehrmacht selbst hat auch im Osten, anders als alle anderen Armeen gegen das Deutsche Reich, die Kriegsregeln weitestgehend eingehalten.
Was nun die danach folgenden Vertreibungen aus Russland, Polen der Tschechei etc. anging wie den dann folgenden Progromen an Deutschen, sieht die Sache jedoch schon wieder anders aus.
Wir dürfen heute mit Abstand wie Aufkärung der Historie wie der Wahrheitsfindung unumwunden feststellen, das eigentliche Verbrechen war ein politisch-finanztechnisch bedingtes Verbrechen an einem Deutschen Volk, welches dabei war intellektuell wie technisch, den restlichen Führungsanpsruchsländer der damaligen Zeit, davonzulaufen.
Siehe auch das hervorragende Buch zum Thema:
Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947 Taschenbuch – 4. November 2015
von Thomas Goodrich (Autor), Gerhard Ausmeier (Übersetzer)
wer also werfe also den ersten Stein?
?????????????????????????????????
Heute um 14:43
Info zu deinem Beitrag
Niemand sonst kann deinen Beitrag sehen.
15. Januar
·
Mit Öffentlich geteilt
Sehr geehre Frau Havemann ....
Sie können verlangen was Sie wollen. Wir müssen Ihnen aber nicht antworten. Schonmal wir es selbst nicht wissen. Aber darauf kommt es nicht an. Wir haben nuneinmal die Regierungsmacht und die Deckung durch den Bundestag. Und dieser hat als Gesetz beschlossen, wir haben 6 Millionen Juden vergast. Und Gesetz ist Gesetz. Immerhin verweigern wir Ihnen ja auch nicht das GG der freien Meinungsäußerung.... Deshalb dürfen Sie eben fragen, solange Sie wollen. Halten Sie jedoch die Gesetze nicht ein, die zu Ihrer Inhaftierung führten, so haben wir dafür keine Verantwortung.
Ihre Bundesregierung!
ANNO 2020 im Jahre des Herrn, d. 15. 01.
????????????????????????????????????
Heute um 14:44
Info zu deinem Beitrag
Niemand sonst kann deinen Beitrag sehen.
1t9.gS JpoinmsorranumiSeadsrdnam
·
Mit Öffentlich geteilt
https://www.rt-koenigsberg.com/ Historische-Betrachtun..
...................................................................................................
Jüdischer Historiker führt Gegenrede......
19. 01. 2020
Diesem Bericht eines Zeitzeugen wie Berufshistoriker können wir aus rechtlichen Gründen nicht kommentieren. Deshalb stellen wir Ihnen hier ohne weitere Kommentierung zur Veffügung.
Jüdischer Revisionist, sein Name ist Roger Dommergue; er ist berühmt dafür, zu sagen:
Via: Fabel Haft
???????????????????????????????
.........................................................................................
Bei einer derartigen glaubhaften Meldung hilft nur GG-Artikel 20 Abs. 4
10. 10. 2020
Dieser glaubhafte Artikel ist ein weiterer Baustein in der Ausrufung der Anwendungsgültigkeit des GG Artikels 20 Abs. 4, da wir als Souverän dieses Landes lange in der Widerstandsplicht zu diesem Tyrannenstatus, wie diesen kriminellen Regierungsn wie Behördenvertreter, stehen.
1mtfShtpgoon4rs oStedrd.ed
Eine rechtbeugende, jedoch nicht sehr überraschende Verurteilung in Hamburg...
08. 10. 2020
Wer die Aufklärungsauftritte von Michael Stürzenberger kennt weiß, er ist ein sehr moderater, ausgleichender, zuhörender wie aber auch konsequenter Mensch der Aufklärung und ist nun im Grün-linksversifften Hamburg vor dem Amtsgericht, folgerichtig, rechtswidrig verurteilt worden.
Disse Gerichte müssen dringend von linken Barden gesäubert werden, bevor wir wieder einen vergleichsweisen „Freisler“ erhalten.! Unter Helmut Schmidt, hätte es derartige Rechtsbeugungen nicht gegeben.
Hierbei muß man jedoch wissen, die Urteile werden im Vorraum, in der Kantine oder auf dem Golfplatz vorab gefällt, da Staatsanwaltschaft und Richterschaft in Hamburg kaum trennbar sind, da ihre Karrieren von der Einvernehmlichkeit der politischen Parteivorgaben der Parteien, abhängig sind.
An dieser Stelle ist dieser Fakt eindeutig erkennbar.
Michael Stürzenberger Urteil wegen Volksverhetzung am 07.10.2020
Posted on7. Oktober 2020AuthorAdminStefan
https://www.youtube.com/watch?v=Uj-e7rBI5q0&feature=emb_logo
Heute hatte ich das Vergnügen Herrn Michael Stürzenberger vor dem Amtsgericht Hamburg zu vertreten. Was er und ich zum heutigen Urteil zu sagen haben, seht Ihr in demVideo. Bis heute wusste ich gar nicht, dass, wenn man die Wahrheit sagt, verurteilt wird………..kleiner Scherz, natürlich wusste ich das und genau DAS ist ja das Problem!
https://pewola.de/2020/10/07/michael-stuerzenberger-urteil-wegen-volksverhetzung-am-07-10-2020/
.........................................................................................
Mitteilung an EZB-Chefin Christine Lagarde und ihre Helfeshelfer....
03. 10. 2020
Sehr geehrte EZB-Chefin Christine Lagarde
wie wir heute dem Netz entnehmen können, häufen sich Widerstände gegen Ihre neue Geldpolitiken wie die Abschaffung normalen Geldes. Ihr Versuch, künstliches Geld zu erzeugen aus fadenscheinigen Gründen, die mit den von Ihnen genannten Gründen überhaupt nichts zu tun haben, sondern einzig mit der endgültigen EU-Diktatur wie endültigen Entmachtung der letzten Freiheiten der Nationalstaaten, was der Europa-Idee der europäischen Bewegungen zuwider lauft, dient einzig der Knechtschaft der Völker, wie der hausgmachten Verschuldungen der Nationalstaaten unter der Aufsicht monetärer Vorgaben französischer, wie altbewährter Monetärpolitiken, für die letztendlich schlimmer als Versailles wie St. Germain, die deuteschen Völker wieder aufkommen müssen, was bereits schon heute der Fall ist.
Weiter heißt es in den vielen Stimmungsbildern im Netz:
Überschüttet die EZB-Chefin Christine Lagarde mit der Warnung wie Aufforderung, die Hände von diesem Angriff auf Europa, zu lassen. Im widrigen Falle wird Sie die EU zerstören und sie würde bei dem dann ausbrechenden Aufständen, zuerst liquidiert...... Europa-Feinde werden ab dann entsorgt, wo man sie greifen kann!
Schicket diese Meldung millionenfach ein die EZB, an die EU-Kommission wie an das EU-Parlament. Teilt diese Schreiben, wo ihr nur könnt!
Diese Stimmungslage in den Völkern Europas sind ernst zu nehmen und der erwartete Bürgerkrieg, speziell durch die nationalen wie falsch liegende EU-Politiker wie deren Beamtenvertreter , spielen mit dem Leben von hundertausenden von Menschen, wie ihres eigenen Lebens.
........................................................................................
Bargeldlos? Warnung von Dirk Müller
02. 10. 2020
Via: Mark Preis
Finanz-Guro: wer glaubt, weil es schon bequem ist, der hat nicht mehr alle Latten im Zaun....
.........................................................................................
No comment
28. 09. 2020
Das Finanzsystem wird zum Gefängnis
Digitale Gefahr: Bargeldverbot als Mittel zur sozialen Überwachung
Symbolbild: Freepik; Komposition: Wochenblick
Schnell mal beim Einkaufen die Kontokarte zücken oder im Internet bestellen und mit PayPal zahlen. Eine verlockende Vereinfachung des vielfach gehetzten Alltags, die für die Mehrheit nicht mehr wegzudenken ist. Nun, wenn alles Bargeld abgeschafft wird, stört es also wenig. Oder vielleicht doch?
Werbung
-
https://www.zwanzig-gg.org/index.php/artikel-20/
Obwohl in Österreich und Deutschland nach wie vor Bargeld das beliebteste Zahlungsmittel bei Einkäufen und Dienstleistungen ist, ist die digitale Zahlung für uns nicht mehr wegzudenken. Ein Bankkonto ist ein Muss, Überweisungen sind Alltag und der Online-Handel ist weiter im Vormarsch.
Kampf gegen das letzte Stück Freiheit
Doch noch sichert uns das Bargeld ein Stückchen Freiheit. Eine Freiheit, die Politik, Industrie und Banken ein wahrer Dorn im Auge ist. In rasendem Tempo wird, wie der vorangegangene Bericht zeigt, die Bargeldabschaffung im Namen unserer Sicherheit vorangetrieben.
Dem Terrorismus und dem Drogenhandel soll damit ein Riegel vorgeschoben werden, und niemand muss mehr Angst vor Raubüberfällen haben, argumentiert die ehemalige EU-Justizkommissarin Martine Reicherts und klammert dabei Cyberattacken aus. Sie ist für ein Bargeldverbot, „damit Schluss mit Geldwäsche sei“. „Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung seien ja erst durch Bargeld möglich“, so Reicherts weiter.
Weltweites Anti-Bargeld-Kartell
Dem stimmen auch führende Ökonomen, wie Ken Rogoff, zu; er ergänzt noch Korruption und Menschenschmuggel. Auch für ihn würde eine Welt ohne Bargeld sicherer werden. Dass dies die mächtige „Better Than Cash Alliance“ ebenso sieht, sagt schon der Name.
Die weltweite Vereinigung von Regierungen, Unternehmen und internationalen Organisationen, die den Übergang des Barzahlungsverkehrs zu digitaler Zahlungsweise beschleunigen will, wird unter anderem von der „Bill und Melinda Gates Foundation“ finanziert.
Bill Gates fordert von der US-Regierung die Forcierung eines digitalen Systems, in dem alle Transaktionen stattfinden, somit gefunden und bei Bedarf blockiert werden können.
Das Leben abgespeichert
Aber was bedeutet das für uns Bürger? Jeder Barbesuch, jedes Trinkgeld, jedes Medikament, jede Tankstelle und jeder Parkautomat, den man benutzt hat oder – Gott bewahre! – ein Puff-Besuch: Alles läuft zentral in einem System zusammen.
Hinzu kommen Geldgeschenke an Kinder und Enkel oder den Briefboten, dem man zu Weihnachten eine Freude machen möchte. Nichts geht mehr. Zumindest nicht offline.
Unser ganzes Leben ist jahrzehntelang gespeichert und ausgewertet auf unserem Bankkonto, bringt es der Buchautor und Wirtschaftsjournalist Norbert Häring in einem Interview mit dem Crash-Propheten Marc Friedrich auf den Punkt.
Totale Kontrolle als Machtinstrument gegen Unliebsame
Er gibt allen, die meinen, sie hätten ohnehin nichts zu verbergen, zu bedenken, „dass sie (ohne Bargeld) in einer Gesellschaft leben müssen, die total überwacht ist. Und auch die, die nichts zu sagen haben, wünschen sich jemanden, der aufsteht, wenn Schweinereien passieren und etwas dagegen sagt und tut.
Aber die gibt es dann nicht mehr, und damit müssen sie leben, dass sie total überwachte, kontrollierte Schafe sind. Keiner will was von ihnen, aber sie müssen halt machen, was man von ihnen will“. Letzteres ist genau das verschwiegene Paradoxon.
Erste Kontokündigungen gegen Dissidenten
Offensichtlich wollen sie nichts von uns, solange wir nicht aus der Reihe tanzen und den Mund halten. Tun wir das aber nicht, ist mit einem Klick unser Leben zerstört. Wir sind handlungsunfähig, können uns nichts mehr zu essen kaufen.
Eine verschleierte Todesstrafe. Einen Vorgeschmack darauf geben Fälle aus der Gegenwart. Dem Identitären Martin Sellner werden laufend seine Bankkonten aufgrund seines legalen politischen Aktivismus gekündigt.
Ebenso wurde das Privatkonto von AfD-Landtagsabgeordneten Björn Höcke und seiner Frau grundlos von der Bank gekündigt. Mit der „falschen“ Gesinnung bangt man auch heute um seine Existenz, doch derzeit bietet Bargeld zumindest noch einen kleinen Ausweg.
Nach Bargeldverbot: Gefangen im Finanzsystem
Mit der Bargeldabschaffung sind wir nicht nur total überwacht, sondern auch gefangen im maroden Finanzsystem. „Bargeld ist unsere einzige Möglichkeit, unser Geld aus dem Bankensystem herauszunehmen, und wenn das verhindert wird, kann man uns viel leichter enteignen“, weiß Norbert Häring.
Das kann auf mehreren Wegen geschehen. Kündigt sich eine Krise oder Bankenpleite an, kann ich kein Geld mehr abheben. Aber auch kleinere Beträge können uns leichter genommen werden.
Zum Beispiel kann „die Bank höhere Gebühren verlangen, und ich kann nicht mehr ausweichen“, stimmt „Mr. Dax“ Dirk Müller mit ein. Ebenso können die Banken ihre Negativzinsen, also einen Strafzins auf Geld, das die Banken bei der Notenbank lagern, statt es für Kredite an Unternehmen und Privatpersonen einzusetzen, einfach an die Kunden weiterreichen.
Digitales Geld beseitigt Sparer als Feind der Mächtigen
Derzeit tun sie sich dabei vergleichsweise schwer, weil wir unser Geld in solch einem Fall abheben würden. Höchste Priorität hat für Banken, Regierungen und Unternehmen aber, dass wir unser Geld nicht aus dem Kreislauf nehmen. Die größten Feinde sind Sparer, die Bargeld oder Edelmetalle zu Hause horten.
Mit digitalem Geld wird dem der Garaus gemacht. Der Finanzexperte Ernst Wolff kündigt das schon für die nahe Zukunft in Verbindung mit Sozialleistungen an. Durch die Wirtschaftskrise und die steigende Arbeitslosigkeit werden diese Kosten massiv ansteigen.
Eine Lösung dafür wird ein digitales „bedingungsloses Grundeinkommen“ sein, das jedoch an einen Konsumzwang gekoppelt ist. Das Geld kann also nicht gespart, sondern muss ausgegeben werden, um die Wirtschaft weiter anzukurbeln. Mit allen Mitteln soll ein Zusammenbruch des kaputten Systems verhindert werden. Ob dies gelingt, wird die Zeit zeigen.
Ausrufung der Widerstandspflicht ist erfolgt....
25. 09. 2020
Wir haben im Artikel 20 Abs. 4 ein Widerstandsrecht in das GG eingebracht, um Mißbrauch im Zusammenhang mit Notstandsgesetzen seitens der Regierung, entgegen zu treten. Hierüber haben lange Prof. des Staatsrechtes Untersuchungen angestellt und den Zustand zum Widerstand, vor ca. vier Jahrfen erklärt. Die juristischen Wissenschaften haben sogar ausgeführt, dieser Artikel 20 Abs. 4 beinhaltet eine Widerstandspflicht, wenn von "Oben" das GG angegriffen wird.
Und genau das passiert gerade durch die NEO-Faschistiode Gender-Links-Machtergreifung, die massiv die Grundgesetze nicht nur außer Kraft gesetzt, sondern das GG im allgemeinen der eigenen Willkür ausgesetzt hat.
Das reicht aus, da das BverFG in diesen Fragen mehrfach versagt hat, den GG Artikel 20 Abs. 4 als Pflichtbestand des Souveräns, in Kraft zu setzen.
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 ...
Hintergrund:
Erst 1968 ergänzt: Das Widerstandsrecht
Im ursprünglichen Text enthielt Artikel 20 nur drei Absätze. Absatz 4 wurde erst 1968 im Zuge der Notstandsgesetze hinzugefügt – um sicher zu stellen, dass Notstandsbefugnisse nicht durch die Staatsgewalt missbraucht werden können.
...nun, der nicht mehr auffindbare Kommenter der juristischen Wissenschaften sagt aus, der Artikel 20 Abs 4 ist sogar ein Pflichtartikel, wenn der Tyrannenstatus erreicht ist. D.h., sie sagen, wird staatlicher, behördlicher wir in Regierungsverantwortung, also von "Oben", das GG angegriffen, ist jeder Bürger verpflichtet, diese Tyrannen dort zu entsorgen, wo man sie antrifft. Denn 1. ist keine Zeit im konreten Fall durch alle Instanzen zu gehen, wie es ausreichende Beispiele gibt, wo das BVerFG sich weigert, hier Anklage anzunehmen wie zu erheben. Und somit sich zu Handlangern des neuen Unrechtsystem macht, wie dem Vorschub leistet.
In der Konsequenz bedeutet es, das damit auch der Rechtsweg ausgeschlossen ist, selbst bei Untätigkeit des BVerFG und er Souverän ermächtigt wie verplichtet ist, dann selbst das Recht wieder herzustellen.
In der Konsequenz bedeutet es, das damit auch der Rechtsweg ausgeschlossen ist, selbst bei Untätigkeit des BVerFG und er Souverän ermächtigt wie verplichtet ist, dann selbst das Recht wieder herzustellen.
Neues Zensurgesetz der Merkel-Regierung klar verfassungswidrig
23. September 2020
So sieht heute eine Bundesjustizministerin aus: Christine Lambrecht letzte Woche bei einer EU-Videokonferenz (Foto:Imago/photothek)»Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie unabhängige Gutachter das Gesetz als »eklatant grundgesetzwidrig« einstufen und selbst Genosse Steinmeier im Schloss Bellevue seine Unterschrift aus diesen Gründen bisher verweigert, beharrt die SPD-Justizministerin auf ihrem totalitären Ansinnen.
Von Stefan Schubert
Das geplante Gesetz ist ein Generalangriff auf die Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Facebook und Co. sollen unter Androhung immenser Bußgelder dazu genötigt werden, alle infrage kommenden Kommentare zu melden. Damit würden Facebook und Co. auf eine Stufe mit Strafverfolgungsbehörden wie Staatsanwaltschaft und Polizei gestellt werden.
Aushilfskräfte bei Facebook sollen so die Arbeit von studierten Juristen ersetzen und einordnen welcher Kommentar von der im Grundgesetz geschützten Meinungsfreiheit gedeckt und welcher Post strafrechtlich relevant ist. Die Verfassungswidrigkeit und der totalitäre Ansatz der SPD-Ministerin ist so offensichtlich, dass man dafür kein Jura-Studium benötigt.
Doch damit ist der Plan von Justizministerin Lambrecht noch nicht komplett, die sozialen Netzwerke sollen gleichzeitig gezwungen werden, die Passwörter und IP-Adressen ihrer Nutzer an das BKA weiterzuleiten.
Dem Bürger wird zudem so auch gleichzeitig das Recht einer eigenen Anzeige genommen, sprich, der Betroffene hat keinerlei Anrecht mehr zu entscheiden, ob diese Beleidigung für ihn belanglos oder so unbedeutend ist, und außerdem über keine breite öffentliche Relevanz verfügt, dass eine Nichtbeachtung im konkreten Fall die bessere und die vom Betroffenen auch gewünschte Reaktion ist. All dies will nun Genossin Lambrecht über die Köpfe der Bürger hinweg neu regeln.
Gegenüber dieser Meldepflicht im #NetzDG wirkt die (heiß umstrittene) Vorratsdatenspeicherung wie ein Kindergeburtstag. Doch eine Debatte bleibt im Mainstream vollkommen aus. Diese Erkenntnisse beunruhigen in Zeiten der Corona-Überwachungsmaßnahmen zutiefst, da deutlich wird, dass die Bundesregierung im Zusammenspiel mit den Medien zukünftige, rigide Maßnahmen nur entsprechend framen muss, dann ist den Demokratieabschaffern weiterhin der Applaus der medialen Claqueure gewiss.
Dieser Totalitarismus der Merkel-Regierung stellt auch nicht etwa ein Einzelfall dar, sondern wird strategisch in nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche ausgedehnt. Wie weitreichend dieser sozialistische Totalitarismus in Deutschland bereits vorangetrieben wurde, belegt der Autor in seinem aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.
Meinungsfreiheit nur noch für die Eliten
Den Berufspolitikern der Großen Koalition in Berlin missfällt es seit Jahren, dass sie dank Internet und sozialer Medien im direkten Kontakt mit der Bevölkerung stehen, welchen sie zudem nicht steuern können. Um diese basisdemokratische Teilhabe einzuschränken, zu zensieren und zu kontrollieren, sprechen sie gefühlt seit Monaten nur noch über Hate Speech, Rassismus und die sprachlichen Gemeinheiten, die sie zu ertragen haben.
Doch wie sieht eigentlich die Faktenlage zum sogenannten »Hatespeech« aus? Die Justizministerin, die gerne auch als Verfassungsministerin bezeichnet wird, behauptet, dass »Hass und Hetze« solche Dimensionen im Internet erreicht haben, dass die Demokratie akut gefährdet sei. Wie wir alle wissen, schaffen es linksextreme Mordaufrufe meist nicht in die Talkshows und Nachrichtensendungen von ARD und ZDF, genauso wenig wie die unaufhörliche islamistische Hetze aus radikalen Moscheen und von Predigern.
Wie die vom antifaschistischen Kampf Beseelten die gesamte Republik unaufhörlich wissen lassen, ist das Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität auf rechtsextreme Hetze im Netz maßgeschneidert. Nur wird bekanntlich im Mainstream nicht zwischen einer legitimen rechten Meinung und rechtsextremen Äußerungen unterschieden, und so fragt sich der interessierte Bürger, ab welcher Definition die staatliche Strafverfolgung nun eigentlich einsetzt.
Bereits bei dem Gebrauch von Begriffen wie »Grenzöffnung«, »Bevölkerungsaustausch«, »#NichtMeineKanzlerin«, oder erst ab »Volksverräterin Merkel« und dergleichen? Bei Experten macht längst das böse Wort einer »Gesinnungsjustiz« die Runde.
Wer der vorgegebenen Meinung der regierungskonformen Medien widerspricht, der wird ausgegrenzt, gesperrt, gelöscht, entlassen – dessen Bücher werden boykottiert, unbequeme Redner werden von Hochschulen vertrieben und die allgemeine Zensur greift immer weiter um sich. Ganz offen reden Journalisten und Politiker mittlerweile davon, »rechte« Meinungen zu regulieren.
Die Faktenlage gibt indes die behauptete Demokratiegefährdung durch rechtsextreme Hass-Kommentare eindeutig nicht her. Allein in Deutschland verfügt Facebook über 38,5 Millionen Nutzer, Tendenz ansteigend. Noch deutlicher wird der vollkommen unverhältnismäßige Angriff auf die Meinungsfreiheit mit einer Beispielrechnung. Wenn nur jeder zweite Facebook-Account einen Post oder Kommentar pro Tag veröffentlicht, kommen wir in einer Woche auf rund 140 Millionen Kommentare und im Monat damit auf rund 560.000.000 Posts. Auf ein Jahr hochgerechnet wären dies rund 6.7 Milliarden in Frage kommender Meinungsäußerungen. In den vergangenen Jahren ist gleichzeitig, meist massiv mit Steuergeldern finanziert, eine regelrechte Extremismusindustrie entstanden, wo linke Zeitgenossen ihre Ideologie zu einem Geschäftsmodell ausgebaut haben. Wenn jemand Renate Künast oder die SPD-Frau Sawsan Chebli beleidigt, wird dies nicht nur umgehend angezeigt, sondern auch prominent in den Medien verbreitet. Doch auf Nachfrage muss das Bundesjustizministerium zugeben, dass 2018 in den sozialen Medien bundesweit lediglich 1472 Fälle sogenannter Hasspostings registriert wurden und im Jahr 2019 die Zahl minimal auf 1524 Fälle anstieg. Die Bilanz zum Ende 2019 von Staatsanwalt Christoph Hebbecker von der Zentralstelle für Cyberkriminalität fällt entsprechend ernüchternd aus:
»Wir haben seit Beginn etwa 700 bis 800 Strafanzeigen auf diesem Weg bekommen. In etwa der Hälfte der Fälle – daran sieht man, wie genau wir da differenzieren – haben wir ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das heißt, in allen anderen Fällen sind wir nach der Prüfung zu dem Ergebnis gekommen: Hier liegt kein Anfangsverdacht vor. Wir haben bislang in etwa 120 Beschuldigte identifizieren können.«
Also: Trotz Millionen von Steuergeldern, die in diese neu installierte Extremismus- wie Überwachungsindustrie geflossen sind, stehen am Ende des Jahres nur 120 verdächtigte Beschuldigte fest (von 83 Millionen Einwohnern), bei denen es zudem in den meisten Fällen noch zu keinerlei rechtskräftigen Verurteilung gekommen ist, sie dementsprechend unter die Unschuldsvermutung fallen. Und trotz dieser Einzelfälle inszenieren Politik, Staatsfernsehen und Mainstream-Medien seit Jahren eine gemeinsame Kampagne, als ob in Deutschland die Apokalypse in den sozialen Netzwerken herrschen würde.
Zum Vergleich, seit den Grenzöffnungen 2015 hat der Generalbundesanwalt 2645 islamistische Terrorverfahren eingeleitet und das BKA weist 1,3 Millionen Straftaten durch Flüchtlinge aus, darunter Mord, Totschlag, Messerangriffe, Terroranschläge, bewaffnete Raubüberfälle, Drogenhandel, Vergewaltigung und Gruppenvergewaltigung. Eine entsprechende Reaktionen darauf von Genossin Justizministerin? – Fehlanzeige! Gab es aufgrund dieser Verbrechenswelle eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung und eine konsequente Abschiebepolitik von kriminellen wie abgelehnten Asylbewerbern? Auch dies nicht. Wurden diese Gefahren für die Bevölkerung in den Medien entsprechend thematisiert und der Kontrollverlust und das Staatsversagen der Politik angeprangert und die Politik endlich zum Handeln aufgefordert? Wir alle kennen die Antwort!
Der propagierte »Kampf gegen Rechts« hat ein tyrannisches Regime erschaffen, unter dessen Vorwand die Bundesregierung die Bürger dieses Landes seiner elementaren Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit beraubt. Neu eingeführte Begriffe wie Hate Speech und Hasskriminalität wurden mit Komplizenschaft der Medien, linker Ideologen und steueralimentierter NGOs im Schnellschritt verbreitet, mit einer Gesetzeshülle versehen und zu einem herrschsüchtigen Zensur- und Unterdrückungsapparat ausgebaut. Längst nehmen sich Diktaturen wie das kommunistische China das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) als Vorbild zur Unterdrückung der Bevölkerung und zur Kontrolle des Internets, von Facebook, Twitter und YouTube.
Eines wird bei der Begutachtung dieser Vorgänge deutlich: Der Rechtsstaat wird angegriffen. Nicht von rechts, auch nicht von links, sondern durch Genossin Justizministerin und die Bundesregierung.
Zusatzbeitrag:
https://christian-saefken.de/das-widerstandsrecht-des-art-20-abs-4-gg-oder-der-streit-um-den-tyrannenmord-teil-1/?unapproved=1522&moderation-hash=a0d248e6a67d074cdd5db9a6da68503b#comment-1522
.........................................................................................
Rechtsgutachten der Universität Regensburg – Fakultät Rechtswissenschaf, belegt die von RT- KOEEINGSBERG vor einiger Zeit dargestellte Grundgesetzwidrigkeiten der Regierung in Sachen Coronamaßnahmen ....
17. 09. 2020
Rechtsgutachten zerstören Corona-Ermächtigungsgesetz
Stefan 15. September 2020 Gesundheit
Die gesamten Corona-(Zwangs)Maßnahmen basieren auf der Feststellung einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Diese basiert auf den Zahlen des RKI – die ebenso wie die dafür erfolgten Corona-Tests und die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen bereits mehrfach widerlegt wurden. Jetzt belegen auch noch zwei Rechtsgutachten, die für eine Abstimmung im Deutschen Bundestag beauftragt wurden, die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen! Hier einige Highlights aus den beiden Rechtsgutachten.
(Zwischentext:
Universität – Fakultät Rechtswissenschft …...............)
Prof. Dr. Thorsten Kingreen
Lehrstuhl für Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg.
-
“Eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ i.S.v. § 5 Abs. 1 IfSG liegt daher derzeit nicht vor.”
-
“Das rechtliche Problem besteht aber im Kern darin, dass die Feststellung der „epidemischen Notlage“ ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht auslöst und ihre dauerhafte Aufrechterhaltung den fatalen Anschein eines verfassungsrechtlich nicht vorgesehenen Ausnahmezustands setzt.”
-
“Die durch den Feststellungsbeschluss ausgelöste Ermächtigung des Bundesministers für Gesundheit, […] ist nämlich verfassungswidrig.”
-
“Die Ermächtigungsgrundlagen in § 5 Abs. 2 S. 1 IfSG erlauben ohne jede Differenzierung Ausnahmen und Abweichungen von allen Normen der dort bezeichneten Gesundheitsgesetze. [..] Bezogen auf die gesetzlichen Normen, die durch die Verordnung modifiziert werden können, handelt es sich also um eine Blankovollmacht, die weitaus mehr als 1.000 Vorschriften umfasst.”
-
“Hinzu kommt, dass die Ermächtigungsgrundlagen entweder gar keine Voraussetzungen für die „Ausnahmen“ und „Abweichungen“ von den Gesetzen beinhalten oder so weit gefasst sind, dass sich nicht erkennen lässt, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen sie aktiviert werden sollen.”
-
“Gesetze, die ein Ministerium weitgehend schrankenlos nicht nur konkretisieren, sondern auch aufheben kann, lassen sich aber mit dem Maßstab der Bestimmtheit i.S.v. Art. 80 Abs. 1. 2 GG nicht mehr erfassen.”
-
“Diese Verlagerung (grundrechts-)wesentlicher Entscheidungsbefugnisse auf eine gesetzlich nicht angeleitete Exekutive wird nicht nur von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages, sondern fast einhellig im rechtswissenschaftlichen Schrifttum für verfassungswidrig gehalten. “
Nachfolgend das Gutachten mit einigen farblichen Hervorhebungen. Auf der Bundestagsseite ist es im Orginal verfügbar.
Prof. Dr. Michael Elicker
Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität des Saarlandes
-
“§5IfSG stellt schlicht und einfach keine rechtlichen Kriterien bereit, anhand derer man beurteilen könnte, ob eine epidemische Lage von nationaler Tragweite vorlag, weiter vorliegt oder nicht mehr vorliegt.”
-
“Dem Deutschen Bundestag standen bei Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite keine rechtlichen Kriterien zur Seite und es stehen ihm auch für die Beurteilung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite keine rechtlichen Kriterien zur Verfügung.”
-
“Eingedenk der Tatsache, dass die Rechtsgrundlage nicht nur wegen ihrer Unbestimmtheit verfassungswidrig ist, sondern eine Reihe von schweren verfassungsrechtlichen Defiziten aufweist, ist die Aufhebung unverzüglich vorzunehmen.“
-
Die Verfassungswidrigkeit resultiert u.a. aus den Verstössen gegen Art. 83 GG, Art. 80 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG. “Außerdem sind die Grenzen der Ermächtigung nicht „eindeutig“ im Sinne der Rechtsprechung des Bundsverfassungsgerichts – siehe BVerfGE 8, 155 (171).”
Von der Seite des Bundestags ist das gesamte Gutachten abrufbar.
Wie geht es weiter?
Am 17. September findet abends die 2. und 3. Lesung, sowie die Abstimmung über die weitere Aufrechterhaltung oder Beendigung der “epidemischen Notlage von nationaler Tragweite” im Deutschen Bundestag statt. Wir können gespannt sein, ob sich die Abgeordneten wenigstens nach diesen Rechtsgutachten endlich an Recht und Gesetz orientieren, oder wieder von der Panikmache einiger Lobbyverbände und Wirrologen zu einer Weiterführung des Corona-Rechtsbruches verleiten lassen. Wer “seinen” Abgeordneten diesbezüglich anschreiben und ihm noch ins Gewissen reden möchte => Liste aller Bundestags-Abgeordneten mit Kontaktdaten
Die Zeitalter des Äon – ein Wechsel schicksalshafter Entscheidungen
-
09. 2020
Nach Prof. Otto Karos ist seit tausenden von Jahren mit einem Äon-Wechsel auch immer ein Zeitalterwechsel in der Entwicklung der Zivilisationsentwicklung der Menschheit verbunden gewesen. Und er sagt, der Wechsel jetzt von den Fischen in das erneute Zeitalter des Wassermanns, entscheidet über die Vergänglichkeit des Homo Sapiens Sapniens, oder seinem Aufstieg in ein freidliches Zeitalter.
Sehen wir die heutige Erdsituation der Zivilisationen, so ist in der Tat zu erkennen, das dem so ist. Die Menschheit findet in diesem Zyklus zu einer weltumspannenden, friedlichen Revolution des Wissens wie dem damit verbundenen Weg zur Weisheit und damit zur Freiheit hin, was eben das Zeitalter von Frieden einläuten wird, oder aber die dunklen Kräfte im Menschen obsiegen, was das Vergehen der Menschheit als Folge haben wird.
Im heutigen Weltgeschehen haben wir zwei Weltführer, die dabei sind die Weichen in die richtige Richtung Richtung Frieden zu stellen. Und beide Weltfüher, auf der einen Seite Herr Putin und auf der anderen Seite Herr Trump, werden jedoch mächtig bekämpft. Die Gründe sind offensichtlich, denn die „dunkle Seite der Macht“, also die Drahtzieher des Kapitals mit ihren eigenen Vorstellungen, die Welt beherrschen zu wollen und die Menschen in die völlige Abhängigkeiten wie Mittelmäßigkeiten aus Eigennutz zu führen, sind sehr, sehr stark in der Welt.
Was weder in Russland, den USA, wie auch deren Verbündete bis heute nicht erkannt haben, beide Führer der Nationen oder auch neuen-alten Machtblöcke, treiben vergleichbare Visioonen um. Putin aus der alten Machtelite der Kommunisten kommend wie durch Wissen und Bildung geläutert, hat eben erkannt, es gibt keinen anderen Weg als die friedliche Hinführung der Menschheit zu Friedenssystemen, auch wenn im inneren des eigenen Landes in vielen Bereichen Anderes erlebt wird und man ihn deshalb bekämpft.
Ähnlich verhält es sich mit Donald Trump, der aus der Schule wie Zeit von John F. Kennedy kommt, der einst sagte: „entweder hören wir auf mit Krieg, oder der Krieg hört mit der Menschheit auf“ Dieser prophetische Satz ist bei Donald Trump trief verwurzelt, weshalb er aus Erkenntnis für amerikansiche Verhältnisse recht radikal versucht, die alten Seilschaften und Verbindungen der Machtelite, die zu lange die USA beherrschten, zu neutralisieren. John F. Kennedy wurde für diese Versuche einst erschossen. Eine Wiederholung wird kaum möglich sein und man weiß eben nicht, ob es Donald Tremp gelingen wird, seine Vision zum tragen zu bringen.
Schaffen es beide Präsidenten diesen Weg einzuschlagen, so wird er wahrscheinlich unumkerhrbar auch für deren Nchfolger werden. Schaffen sie es nicht, und die alten Kräfte kommen wieder zum tragen, ist die Prophezeiung von John F. Kennedy als Schicksal für die Menschheit wohl unumkehrbar. Die Menschheit von heute wird in der Zeit des Vergessens übergehen, um einer neuen Entwicklung und vielleicht einer geläuterten Wesenheit mit Verstand, Platz machen.
Diese Entscheidung ist mit diesem Äon-Wechsel verbunden und dieses wird sich in diesen kommenden Jahrzehnten beweisen. Wünschen wir diesen beiden Präsidenten das nötige Glück, ihre Visionen anzugehen und so eine Friedensära einzuleiten.
….Nach Angaben der anthroposophischen Astrologin Gisela Gorrissen datiert zwar der astronomische Zeitalterwechsel bereits ab 2200, aber die eigentliche Kulturepoche des Wassermannes – das „johanneische Zeitalter der Bruderliebe“ (nach der sechsten Gemeinde „Philadelphia“ der Sieben Sendschreiben in der Offenbarung des Johannes) – …..
Nach den Berechnungen von Prof. Otto Karow (Der kosmische Symbolismus und die Gebundenheitg des menschlichen Denkens an den Kosmos) beginnt der Eintritt in den neuen Kreislauzf um ca. 2160. Was sich mit dem religiösen 'Traditionen der Christsenheit deckt.
