09. 11. 2020

 

Helmut Schmidt dagegen: AM soll keine Weltpolitik betreiben, sondern sich um unser Land mit neun Grenzen und guter Nachbarschaft sorgen!
 

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will militärisch mit Australien enger kooperieren und Marinesoldaten in den Indopazifik entsenden.

 

Das Marineschiff soll in den Indopazifik verlegt werden.

Bild: dpa

Berlin Eigentlich wollte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an diesem Donnerstag in Australien sein, um ihre Amtskollegin Linda Reynolds persönlich zu treffen. Wegen Corona – AKK ist diese Woche in Quarantäne – wurde daraus nur eine Videokonferenz. Dabei, so die neuen Leitlinien der Bundesregierung für den Indopazifik, will Deutschland gerade Australien politisch sehr viel näherkommen – über 16.000 Kilometer und zehn Zeitzonen hinweg.

Denn: Chinas Expansionsdrang im Südchinesischen Meer beunruhigt inzwischen auch die Bundesregierung immer mehr. Als Exportland ist Deutschland auf offene Seewege angewiesen. „Wir haben in Europa am Beispiel Russlands gesehen, wie territoriale Grenzen mit Gewalt verändert werden“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Einige Ereignisse im Indopazifik sollten wir genauso bewerten.“

Damit gemeint ist China, das künstliche Inseln in den Gewässern seiner Nachbarn anlegt und Kriegsschiffe in immer größeren Seegebieten patrouillieren lässt. Chinas Staatschef Xi Jinping sagt zudem offen, dass sein Land bis 2050 wieder in der Lage sein soll, Kriege zu gewinnen. 

Für die USA ist China daher inzwischen die größte Bedrohung. Australien wiederum sieht sich in einem ähnlichen Verhältnis zu China wie Deutschland: China ist ein wichtiger Handelspartner, dessen riesigen Markt die jeweils eigene Wirtschaft braucht. Gleichzeitig lehnt China Demokratie und eine regelbasierte Wirtschaftsordnung immer deutlicher ab.
 

 

28. 09. 2020

 

Frau von der Leyen, EU, will Druck auf Polen und Ungarn ausüben, wie sie damit die Wirkung bei unseren Nachbarn als Deutschland, einmal mehr unbeliebt macht. Es geht nicht an, europäischen Mitgliedern ohne wirkliche Legitimation wie Mandat, quasi als Ditkatorin für die EU im Namen einer ebenfalls ohne Mandat agierenden Kommission, derartige Drohungen auszusprchen. Damit spaltet sie die EU weiter, was am Ende wohl zu deren Auflösung führen muß. Denn hier werden zunehmend Ansprüche gestellt, die die gerade aus sowjetischer Haft entlassenen Länder, unmöglich erlauben können.

 

Polen und Ungarn stehen im Visier der EU-Kommission, Polen vor allem wegen einer umstrittenen Justizreform, Ungarn wegen des Umgangs etwa mit der Pressefreiheit. Nach einem Vorschlag der amtierenden deutschen Ratspräsidentschaft soll der Zugang zu EU-Mitteln von der Einhaltung der Rechtstaatlichkeit abhängig gemacht werden.

Letztes Update am Montag, 28.09.2020, 15:16

Die Flagge der EU (Symbolfoto).

© ROLAND SCHLAGER

Brüssel – Der Zugang zu EU-Mitteln soll nach einem Vorschlag der amtierenden deutschen Ratspräsidentschaft von der Einhaltung der Rechtstaatlichkeit abhängig gemacht werden. Dies solle auch für den Corona-Wiederaufbaufonds im Volumen von 750 Milliarden Euro gelten, heißt es in der Vorlage für den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag, in die die Nachrichtenagentur Reuters am Montag Einblick hatte.

Danach soll einem Mitgliedstaat bei einem Bruch der Rechtstaatlichkeit die Finanzen entzogen oder einbehalten werden, wenn die EU-Kommission dies vorschlägt und eine Mehrheit der EU-Staaten dem zustimmt. Gemünzt sind diese Überlegungen vor allem auf Polen und Ungarn. Die beiden Länder stehen bereits im Visier der EU-Kommission, Polen vor allem wegen einer umstrittenen Justizreform, Ungarn wegen des Umgangs etwa mit der Pressefreiheit, der Wissenschaft und mit Nicht-Regierungsorganisationen.

? Dossier: Themenschwerpunkt zum Coronavirus auf TT.com

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Präsenzgipfel Ende der Woche die Modalitäten für den im Juli ausgehandelten Corona-Fonds festzurren. Bereits im Sommer war die Frage der Rechtstaatlichkeit umstritten. Befürworter einer härteren Gangart etwa im Europäischen Parlament treten dafür ein, dass der Entzug von Finanzmitteln nur verhindert werden kann, wenn eine Mehrheit der EU-Staaten dagegen stimmt. (APA/Reuters)

 

 

25. 09. 2020

 

Es mag ja sein, das dieser Panzer für den Export an Länder, die sich unbedingt gegenseitig den Schädel einschlagen wollen, geeigent ist. Am Bedarf der BRD wie der BW wie des Auftrages geht dieser Panzer jedoch völlig vorbei.

 

Hier sei nur an die Grundlehren von Militärphilosophen wie Carl von Clausewitz erinnert, der auch in seinen Überlegungen immer an Militärgrößen gedacht hat, die dem Zwecke dienlich sind. Und das ist dieser Panzer nicht. Die BRD kann keine Landkriege führen, weder im eigenen Land oder sonstwo und es handelt sich hierbei um eine reine Angriffswaffe.

 

Diese Art BW ist in Ihrer Ausrüstung völlig falsch aufgestellt, an falscher Stelle mit Großgeräten versorgt, und nicht gemaß des Auftrages zur Grenzsicherung fähig. Die neue Militärnotwerndigkeit für die BRD in Europa können nur mobile, höchst technisch wie schnelle Kleineinheiten sein mit Präzisonswaffen modernsten technischen Möglichkeiten, innovativen Mustern wie einer Flugbereitschaft, die die Grenzen auch zu sichern vermögen.

 

Alles Andere ist rausgeschmissenes Geld und nicht den Anforderungen des GG-Auftrages zur Sicherung des Innlandes wie der Grenzen, geeigent. Wie sie eben auch aus militärischer Sicht überhaupt nicht effektiv sein können.

 

16:17 25.09.2020

https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=UQztUEGZT8Y&feature=emb_logo

 

Die Bundeswehr hat neulich ein Video von dem Test des neuen Kampfpanzers Leopard 2 A7V veröffentlicht. Die Maschine wird nun an der Wehrtechnischen Dienststelle in Meppen gründlich getestet.

Der Militär-Behörde zufolge besitzt der neuen Kampfpanzer Leopard 2 A7V gegenüber seinem Vorgängermodell zusätzliche Schutzeinrichtungen.

 

Es wurden Nachtkampffähigkeit und Klimatisierung des Innenraums modernisiert. 

Der über 60 Tonnen schwere Kampfpanzer wird mit 1500 PS angetrieben.

Die Übergabe des modernen Kampfpanzers vom Rüstungsbereich an das Deutsche Heer soll nach dem Ende des Tests voraussichtlich 2021 stattfinden.

 

 

 

Der hier beschriebene Bericht ist kein spezifisches Problem Frankreichs, sondern betrifft speziell die EU. Weshalb es eben kein rein franzsösisches Problem darstellt und Alle angeht. Handelt also entsprechend gemeinsam europäisch! Es geht um Euer aller Zukunft!

 

Gestern um 09:21  ·