Archiv 03 intern. Mldg
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US-Politker drehen völlig ab
08. 04. 2020
Wenn man diesen Artikel über Gedankengänge von us-amerikanischen Politikern zur Ukraine-Frage, die eben gar keine ist, liest, so muß man nur noch an deren Verstand zweifeln. Es ist ein dokument erschreckender Blindheit.
Ex-US-Botschafter halten Krim-„Rückabe“ in Corona-Pandemie möglich — Medien
© Sputnik / Alexei malgavko
10:03 08.04.2020
Drei ehemalige US-Botschafter in der Ukraine – William B. Taylor, Steven Pifer und William Perry – sehen in der Corona-Pandemie eine „unerwartete“ Gelegenheit, dem Ukraine-Konflikt ein Ende zu setzen und die „Rückkehr“ der Halbinsel Krim zu fordern. Dies berichtet der US-Sender „NPR“ (National Public Radio).
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und der sinkenden Öl-Preise sollten die USA in enger Zusammenarbeit mit Berlin, Paris und Kiew einen Vorschlag unterbreiten, die gegen Russland verhängten internationalen Sanktionen aufzuheben, falls der Donbass-Konflikt aufhört, so die Ex-Botschafter in dem am Montag veröffentlichten Beitrag.
„Während die jahrelange Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges ins Stocken geraten ist, könnte ein hochrangiger Vorstoß vonseiten der Vereinigten Staaten diese Sackgasse durchbrechen. Die Coronavirus-Krise könnte dem Kreml eine Begründung für eine Einigung liefern“, hieß es weiter.
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https://de.sputniknews.com/ausland/20200408326823526-ex-us-botschafter-halten-krim-rueckabein-corona-pandemie-moeglich--medien/......................................................................................................
Der NATO-Fall ist an der griechisch-türkischen Grenze eingetreten......
23. 03. 2020
Der NATO-Fall ist nach diesem Korrespondentenbericht an der griecisch-türkischen Grenze definitiv eingetreten. Wie also wird Europa und die NATO reagieren. Wird man die Türkei jetzt ganz aus Europa hinauswerfen und sich den Zipfel um Byzanz in die europäische Famlie zurück holen
Der Krieg ist da: Türkei schießt griechische Grenze sturmreif
23. März 2020
Sonntag: Die Türkei schießt die EU-Außengrenze sturmreif
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Während die Corona-Krise die Welt lahmlegt, geht der islamische Ansturm auf Europa weiter: Sonntag Abend versuchten hunderte Invasoren, die griechische Grenze zu stürmen. Türkische Beamte beschossen griechische Grenzbeamten mit über 1000 Tränengasgranaten.
„An der griechisch-türkischen Grenze ist es erneut zu Zwischenfällen am Übergang von Kastanies/Pazarkule gekommen. Eine Gruppe von rund 200 Migranten haben am Sonntagabend einen Baum gefällt und damit den Grenzzaun auf griechischer Seite beschädigt“, berichtet Oe24.
„Türkische Sicherheitskräfte haben versucht, hunderten afghanischen, pakistanischen und syrischen Migranten über die griechische Grenze zu helfen,“ berichtete der BBC-Kommentator Babak Taghvaee auf Twitter. „Türkische Geheimdienstmitarbeiter in Zivil feuerten Tränengasgranaten auf die griechischen Grenzschutzbeamten.“
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Russische, diplomatische Aktivitäten, zu kritisierender Art ?
13. 03. 2020
Außenminister Lawrow aus Russland traf sich mit der Palästinenser-Staatskonkurrenten, Chef der HAMAS aus dem Gaza-Streifen. Dieser steht im Widerspruch zur eigentlichen Führung der heutigen Palästinenser. Auch wenn die Bezeichnung „Palästinenser“ historisch zweifelhaft erscheint.
Hierbei muß angemerkt werden, dieser HAMAS-Führer ist in der Tat nur ein Terrorist. Weder Freiheitskämpfer, politischer Führer der Palästinenser noch Mandatsträger. Er ist nur eine selbsternannte Führungskomponente einer nicht einheitliche Machtdarstellung.
Wenn Herr Lawrow mit diesem Mann konferiert, so muß es keine Anerkennung seines Machtanspruches für den GAZA bedeuten, sondern kann genauso als Versuch gewertet werden, den GAZA zu befrieden wie die HAMAS zur Umkehr ihrer Handlungen zu bewegen. Auch Russland ist klar, es wird niemals einen eigenständigen Palästinenser-Staat geben können. Einmal weil das Gebiet ein Flickenteppich darstellt und zum Anderen, weil der GAZA sich autonom gibt und von dort immer wieder Raketen auf Israel abfeuert.
Die einzige Friedenslösung, die es geben kann, auch wenn es entsetzlich hart klingen mag, die sogenannten Palästinenser müssen nach Jordanien zurück geführt werden. Denn sie gehörten vor Gründung Israels zu Jordanien und waren eigentlich ein Wandervolk von Hirten. Also keine geschlossene Volksgruppe. Sie wohnten nur auf ehemaligem israelischen Gebiet, nachdem die Israelis vertreiben wurden wie unter dem Islam als Staat aufhörten, zu existieren.
Was nun das Urteil in Holland angeht in Sachen MH-17, so ist unzweideutig bewiesen, Russland hat dieses Flugzeug nicht abgeschossen, sondern die Ukrainer waren es, wie von dort aus der Luftwaffer heraus, auch bestätigt. Das Holland-Urteil ist also ein NATO-Urteil, um Russland zu schädigen, was politisch überhaupt nicht hilfreich ist, das es den Versuch Russlands, mit Westeuropa endlich produktiv die Zukunft zu gestalten, immer wieder unterlaufen wird.
Lawrow traf sich mit dem palästinensischen Islamischen Dschihad.
Ziyad al-Nahal steht auf der amerikanischen Liste der Terroristen
Der Chef der Hamas, Ismail Haniya, war früher in Moskau. Diese Verbündeten und das Urteil des MH 17-Gerichts in Den Haag werden Russland unweigerlich zu einem Land mit dem Status eines Sponsors des Terrorismus machen.
Ziyad al-Nahal steht auf der amerikanischen Liste der Terroristen
Der Chef der Hamas, Ismail Haniya, war früher in Moskau. Diese Verbündeten und das Urteil des MH 17-Gerichts in Den Haag werden Russland unweigerlich zu einem Land mit dem Status eines Sponsors des Terrorismus machen.
Лавров провел встречу с "Палестинским исламским джихадом".
Зияд аль-Нахала находится в американском списке террористов
Раннее в Москве побывал глава ХАМАС Исмаил Хания. Эти союзники и приговор суда по МН 17 в Гааге неизбежно сделают РФ страной со статусом спонсора терроризма.
Зияд аль-Нахала находится в американском списке террористов
Раннее в Москве побывал глава ХАМАС Исмаил Хания. Эти союзники и приговор суда по МН 17 в Гааге неизбежно сделают РФ страной со статусом спонсора терроризма.
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Erdogan auf dem Wege zum Spaßvogel......
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03. 2020
Dieser Vorschlag ist derart unzweideutig albern, das man nur noch den Kopf schütteln kann. Glaubt Herr Erdogan wirklich, man würde ihm glauben können? Das hier ist eine seltene Lachnummer, die sich ein „Klein-Adolf“ bis heute erdacht hat.
Und dann den Eindruck erwecken, Russland würde sich auf ein derart billiges Manöver einlassen. Und dann lt. Erdogan vielleicht die Quellen auch mit den USA teilen. Und danach geht es dann auf die griechischen Quellen wie Inseln los..... alles im Sinne des Friedens und zum Wohle der Meschnheit.......
Als Aufbauhilfe: Erdogan will Syriens Ölvorkommen gemeinsam mit Russland erschließen
© AFP 2020 / DELIL SOULEIMAN (ARCHIVFOTO)
14:17 10.03.2020
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eigenen Worten zufolge seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin vorgeschlagen, sich an der Erschließung syrischer Ölvorkommen zu beteiligen. Damit will Erdogan der syrischen Wirtschaft auf die Beine helfen.
„Kamischli – ist ein Ort, wo es Erdöl gib. Es gibt auch Vorkommen in Deir ez-Zor, die von Terroristen betrieben werden“, sagte Erdogan den Journalisten im Flugzeug auf dem Weg aus Brüssel.
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Meinungen aus Moskau
06. 03. 2020
Russland zog ungefähr 90.000 Militärs, 1100 Panzer und Hunderte Flugzeuge an die Grenze zur Ukraine!
Die Russische Föderation konzentrierte sich an der Grenze zur Ukraine auf fast 90.000 Militärangehörige, 1.100 Panzer, 2.500 gepanzerte Kampffahrzeuge, 1.600 Artillerie- und Raketensysteme, 340 Kampfflugzeuge und andere Waffen und Ausrüstungen.
Nach der Abstimmung über die Verfassung am 22. April wird die Kampagne eine Offensive starten ...
Die Russische Föderation konzentrierte sich an der Grenze zur Ukraine auf fast 90.000 Militärangehörige, 1.100 Panzer, 2.500 gepanzerte Kampffahrzeuge, 1.600 Artillerie- und Raketensysteme, 340 Kampfflugzeuge und andere Waffen und Ausrüstungen.
Nach der Abstimmung über die Verfassung am 22. April wird die Kampagne eine Offensive starten ...
МОЛНИЯ!!!
Россия стянула на границу с Украиной около 90 тысяч военных, 1100 танков, сотни самолетов!
РФ сосредоточила на границе с Украиной почти 90 тысяч военнослужащих, 1100 танков, 2500 боевых бронированных машин, 1600 артиллерийских и ракетных систем, 340 боевых самолетов и прочее вооружение и технику.
Походу после 22 апреля голосования за конституцию рашка начнет наступление...
Россия стянула на границу с Украиной около 90 тысяч военных, 1100 танков, сотни самолетов!
РФ сосредоточила на границе с Украиной почти 90 тысяч военнослужащих, 1100 танков, 2500 боевых бронированных машин, 1600 артиллерийских и ракетных систем, 340 боевых самолетов и прочее вооружение и технику.
Походу после 22 апреля голосования за конституцию рашка начнет наступление...
Nachrichten unserer Nachbarn....
04. 03. 2020
Wegen „asymmetrische Bedrohung“ der nationalen Sicherheit
Griechenland kündigte Militärmanöver an
Bild: Griechische Armee
Griechenland kündigte gestern 24 Stunden Militärmanöver an der belagerten Grenze am Fluss Evros und Waffenübungen mit scharfer Munition in der östlichen Ägäis an. Die Regierung spricht von einer „asymmetrischen Bedrohung“ der nationalen Sicherheit des Landes im Zusammenhang mit Tausenden Migranten, die – von der Türkei organisiert – illegal ins Land drängen.
Ein Kommentar von Kornelia Kirchweger
Nationaler Sicherheitsrat beschließt Notmaßnahmen
Zusätzlich hat der Nationale Sicherheitsrat von Griechenland fünf Maßnahmen beschlossen: 1/verstärkter Grenzschutz an den Ost-, Land- und Seegrenzen des Landes durch Polizei und Militär zur Verhinderung illegaler Übertritte ins Land. 2/Ein Monat lang die Aussetzung der Asylunterbringung von Migranten, die illegal ins Land kommen. 3/Nach Möglichkeit, die sofortige Rückführung von illegal ins Land Gekommenen in deren Herkunftsländer.
Frontex-Truppen und Artikel 78-Ausnahme
4/Antrag an Frontex (europäische Grenz- und Küstenwache) zur Entsendung eines RABIT-Teams zum Schutz der Landes- und EU-Außengrenzen (Frontex muss demnach innerhalb von 5 Tagen ein 250 – 500 Mann-Grenzschutzteam bereitstellen; dieses hat – wenn Griechenland einwilligt – dieselben Befugnisse wie nationale Einsatzkräfte. U.a. die Anwendung von Gewalt und Nutzung der Dienstwaffe, sie tragen ihre eigene Uniform mit einer blauen Armbinde mit Aufschrift EU und FRONTEX).
5/Antrag auf Einleitung von Artikel 78 Absatz 3 des EU-Vertrages. Artikel 1 regelt, dass laut gemeinsamer EU-Asylpolitik Drittstaatsangehörigen in jedem Fall Schutz geboten werden muss und generell der Grundsatz der Nicht-Zurückweisung gilt. Laut Artikel 3 kann es dafür Ausnahmen geben, wenn sich ein Mitgliedstaat wegen eines plötzlichen Zustroms von Drittstaatsangehörigen in einer Notlage befindet.
Die wenigsten Migranten aus Syrien
Beim gestrigen, medienwirksamen Besuch der EU-Spitze in Griechenland, angeführt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wurde die Aufstockung der Frontex-Truppe bereits zugesichert. Zusätzlich Boote und Helikopter. Außerdem 700 Mio Euro Hilfe, davon seien 350 Mio sofort verfügbar. Das Geld solle für Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betreiben der notwendigen Infrastruktur genutzt werden.
Nach UNO-Angaben harren auf der türkischen Seite 13.000 Migranten aus. Sie stammen hauptsächlich aus Afghanistan, Pakistan, Marokko und Bangladesch – obwohl sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Weiterwinken dieser Menschen auf den Ansturm von Flüchtlingen aus Syrien beruft.
Man wird langsam zynisch – mit klammheimlicher Freude.....
01. 03. 2020
Der Türkei fängt einen Krieg an, heult wenn sie von der NATO alleine gelassen wird, will Moskau in sieben Tagen erobern, fängt Streit mit Griechenland an und erpresst die EU.
Syrien erwährt sich und Russland hilft, ohne derzeit offen gegen die Türkei vorzugehen. Wird der IRAN nun jedoch sein Ultimatum, welches er der Türkei unterbreitet hat in Abwehr des Überfalles auf Syrien umsetzen, werden wir dort eine wahnsinnige Eskalation erleben, wo völlig offen ist, ob das dann noch zu begrenzen wäre.
Irgendwie erinnert das an den Beginn des 2 WK, mit dem Trick, die Polen als Mittel zum Zwecke, auszunutzen.
39 Min ·
Official Tehran demanded that Turkey immediately stop striking at the Syrian army, threatening to launch a large-scale missile attack on militants and the Turkish military without warning
bulgarianmilitary.com
Official Tehran demanded that Turkey immediately stop striking at the Syrian army, threatening to launch a large-scale missile attack on militants and the Turkish military without warning
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Gastbeitrag von Pater Daniel Maes aus dem „Berliner Journal“ zur Syrienfrage.
01. 03. 2020
Syrien ist die größte Medienlüge unserer Zeit
Von Robert Fischer
Pater Daniel Maes lebt seit 2010 in Syrien. Er hat den Krieg mit eigenen Augen gesehen und nennt die Berichte darüber „die größte Medienlüge unserer Zeit“. Leider seien zu viele westliche Journalisten „Mitläufer und Feiglinge“.
Pater Daniel Maes gibt den westlichen Medien eine Mitschuld am Krieg in Syrien. (Screenshot: YouTube)
Der flämische Pater Daniël Maes (78) ist Augenzeuge des Syrienkriegs. Er lebt im Mar-Yakub-Kloster aus dem sechsten Jahrhundert. Das Kloster der byzantinisch-katholischen Kirche im Nahen Osten liegt in der syrischen Stadt Qara, knapp 100 Kilometer nördlich der Hauptstadt Damaskus.
Nach Ansicht von Pater Daniel sind die westlichen Medienberichte über den Syrienkrieg irreführend. Denn leider seien zu viele Journalisten „Mitläufer und Feiglinge“, sagt er im Interview mit dem belgischen Algemeen Dagblad. Sie würden damit zum Massaker in Syrien beitragen.
Die Vorstellung, dass ein Volksaufstand gegen Präsident Assad stattgefunden hat, ist vollkommen falsch. Ich bin seit 2010 in Qara, und ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie Unruhestifter aus dem Ausland Proteste gegen die Regierung organisierten und junge Leute rekrutierten.
Das wurde gefilmt und bei Al Jazeera ausgestrahlt, um den Eindruck zu vermitteln, dass ein Aufstand stattfindet. Ausländische Terroristen begingen Morde gegen sunnitische und christliche Gemeinden, um im syrischen Volk religiöse und ethnische Konflikte zu schüren. Doch in meiner Erfahrung war das syrische Volk sehr einig.
Vor dem Krieg war dies ein harmonisches Land, ein säkularer Staat, wo verschiedene Religionen friedlich nebeneinander lebten. Es gab kaum Armut, die Bildung war kostenlos, und die Gesundheitsversorgung war gut. Zwar konnte man politische Ansichten nicht frei äußern. Doch den meisten Menschen war das egal.
Pater Daniel Maes und sein Kloster helfen den Menschen in Syrien. Kürzlich haben sie eine Suppenküche in Aleppo aufgemacht, wo fünfmal in der Woche 25.000 Mahlzeiten zubereitet werden.
Es ist ein Wunder, dass wir noch am Leben sind. Wir verdanken das der Armee der Assad-Regierung und Wladimir Putin, weil er entschieden hat einzugreifen, als die Aufständischen die Macht zu übernehmen drohten.
Als Tausende Terroristen sich in Qara niederließen, bekamen wir Angst um unsere Leben. Sie kamen aus den Golfstaaten, Saudi-Arabien, Europa, der Türkei, Libyen. Und es gab viele Tschetschenen.
Sie bildeten eine ausländische Besatzungsmacht und hatten alle Verbindungen zu Al-Qaida und anderen Terroristen. Sie waren bis zu den Zähnen bewaffnet vom Westen und dessen Verbündeten. […]
Sie haben wörtlich gesagt: „Dieses Land gehört jetzt uns.“ Oft standen sie unter Drogen, sie bekämpften einander, am Abend schossen sie willkürlich in die Luft. Lange mussten wir die Gruften der Monarchie verbergen.
Als die syrische Armee sie wegjagte, waren alle froh und glücklich. Die syrischen Bürger, weil sie die ausländischen Rebellen hassten, und wir, weil der Frieden zurückkehrte.
Im Hinblick auf Berichte über angebliche Kriegsverbrechen der Assad-Truppen, etwa Luftangriffe mit Fassbomben, sagt Pater Daniel Maes: „Die Medienberichte über Syrien sind die größte Medienlüge unserer Zeit. Sie haben reinen Unsinn über Assad verbreitet.“
In Wirklichkeit waren es die Rebellen, die plünderten und töteten. Glauben Sie, dass das syrische Volk dumm ist? Glauben Sie, dass diese Menschen gezwungen wurden, Assad und Putin zuzujubeln.
Nach Ansicht von Pater Daniel geht es den Amerikanern in Syrien um Pipelines und natürliche Ressourcen in der Region sowie darum, Wladimir Putin zu schaden. Saudi-Arabien und Katar wollten in Syrien einen sunnitischen Staat errichten, ohne religiöse Freiheit. Deshalb müsse Assad weg.
Als die syrische Armee sich auf die Schlacht von Aleppo vorbereitete, kamen muslimische Soldaten zu mir, um sich den Segen zu holen. Es gibt kein Problem zwischen normalen Muslimen und Christen.
Es sind jene vom Westen unterstützten radikalen islamistischen Rebellen, die uns massakrieren wollen. Sie sind alle Al-Kaida und IS. Es gibt keine gemäßigten Kämpfer mehr.
Pater Daniel war ein scharfer Kritiker von Hillary Clinton, weil sie als US-Außenministerin den Konflikt in Syrien bewusst und absichtlich anheizte. Doch mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump ist der Pater „zufrieden“.
Er sieht, was jeder normale Mensch versteht: dass die USA damit aufhören sollten, Staaten mit natürlichen Ressourcen zu unterminieren. Der Versuch der Amerikaner, eine unipolare Welt zu erzwingen, ist das größte Problem. Trump versteht, dass der radikale Islam eine größere Bedrohung ist als Russland.
Was interessiert es mich, wenn er mitunter über die Stränge schlägt? Wenn Trump Geopolitik macht, wie er es versprochen hat, dann sieht die Zukunft gut aus. Dann wird sein Ansatz ähnlich dem von Putin sein. Und dann wird es hoffentlich eine Lösung für Syrien geben, und der Frieden wird zurückkehren.
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Der Widerstand muslimischer Migranten und deren Herkunftsländer zu Fragen der Integration.
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02. 2020
Die Herkunftsländer der Muslime, speziell der Türkei, tun Alles, die hier angekommenen Menschen aus deren Regionen, sich in Europa nicht einzufügen, sondern Paralellgesellschaften zu bilden, Mehrheiten zu schaffen und die Gastländer in ihrem Sinne umzuwandeln.
Hiergegen muß Widerstand geleistet werden, da etliche Westregierungen dieses Verbrechen zu lassen. Verbrechen deshalb, weil es sich letztendlich um einen Kulturkrieg handelt, wie es um das Überleben der abendländischen Bevölkerungen geht.
Netherlands: Turks are being fed anti-Western propaganda by Turkish govt organizations, professor warns
By Eva Janssen 25 February 2020
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Turkish immigrants are being subjected to anti-Western propaganda in western nations like the Netherlands, according to Turkish Professor of Cultural Studies Erik-Jan Zürcher.
According to Zürcher, Turks living in the Netherlands are being inundated with anti-Western propaganda which seeks to persuade them to have negative feelings against Western governments and institutions, Dutch daily newspaper Het Parool reports.
The Netherlands is home to many different mosques which are connected to and financed by various Turkish government organizations, one of which is called Diyanet. Diaynet is an Islamic organization that finances the construction of mosques and supplies Imams and religious leaders for mosques operating throughout the Netherlands and in other Western European countries.
The main focus of these Turkish government organizations is unity & religion – but not unity with the Dutch state or Christianity. Diyanet and other Turkish government organizations that are similar to it attempt to persuade Turkish citizens around world that Western countries do not want them, and that they should refrain from integrating into Western culture and society, and “stay true” to their own Islamic cultural values and belief system instead.
Earlier this month, Dutch officials stated that Turkish immigrants will be required by law to take an inburgerinscursus – a program designed to help newly arrived immigrants to adapt and integrate into the Netherlands. The Dutch parliament’s adoption of the law has caused widespread controversy among those with Turkish backgrounds who live in the Netherlands.
In the Netherlands, similarly to elsewhere in Western Europe, there’s growing tension between the native Europeans and those with Turkish or Islamic backgrounds because more often than not the immigrants do not want to integrate into Dutch or European society, but would rather maintain their fundamentalist, Islamic religion and sponge of the Netherland’s generous social welfare system.
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Die Pflichten syrischer Männer in Europa – sofortige Rückkehr
20. 02. 2020
Der Krieg in Syrien ist von Syrien erfolgreich geschlagen. Nun steht der wirkliche Krieg vor der Tür, der von den Türken ins Land getragen wird,.
Es ist jetzt die Pflicht eines jeden Syrers in Europa, nach Hause zurück zu kehren wie seinem Land und seiner Freiheit zu dienen.
Die Türken jedoch, die hier in Europa leben, habe sich entweder herauszuhalten, sich nicht mit Erdgan zu solidarisieren oder se müssen hier interniert werden!
Europa ist keine Spielwiese für Türken, Syrer, Araber, Muslime oder den USA!
Syrien: Erdogan stellt Ultimatum
20. 02. 2020
Im Norden Syriens nehmen die Spannungen zwischen türkischem und syrischem Militär zu - und damit auch zwischen der Türkei und Russland, die das jeweils gegnerische Lager unterstützen. In der Rebellenhochburg Idleb sollen sieben türkische Soldaten von syrischen Armeemitgliedern getöteten worden sein. Präsident Erdogan holte zum Gegenschlag aus. Die jüngste Zuspitzung macht deutlich, dass die Deeskalationszone nur auf dem Papier existiert.
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Die Mär um Isabel dos Santos, einer afrikanischen Portugiesin.
22. 01. 2020
Im Westen scheint es Chick zu gelten, möglichst falsche Berichte in die Medien zu stellen, um so Länder wie deren Menschen, die dort vielleicht die Länder nach vorne bringen, zu diskreditieren.
Denn was hier natürlich der Fall ist, wie auch sinnvoll, wird hier als Makel dargestellt. So, als sei nun Isabel dos Santos eine Äusbeuterin der „armen Schwarzen“ Was natürlich gerade zu als Schwachsinn bezeichnet werden darf.
Wer die Geschichte kennt, die Rolle Portugals in der Koloniesierung wie Entwicklung des Landes kann wissen, daß heute diese ehemalige Kolonie ohne die Portugiesen, nicht funktionieren kann. Angola ist das Land, das in Afrika am friedlichsten heute daherkommt, mit dem höchsten Bildungsstand in afrikanischen Ländern aufweist, praktisch keine Rassenproblme kennt, keine Fluchtbewegungen und ein inzwischen zusammengewachsenes Volk verkörpert, welches in Afrika ihres Gleichen sucht. Von dort kommen weder Kriminelle, noch Armutsflüchtlinge, noch Invasoren. Angola hat es nicht nötig.
Gut, wie überall so auch hier, sind viele Gelder in dunkle Kanäle geflossen und haben auch sicherlich die eine oder andere Politikerfamilie zu Reichtum gebracht. Dennoch gibt es in Angola eine bedachte wie auch erfolgreiche Politik, wo eben auch das Volk daran beteiligt ist. Und ja, die alten Verbindungen der Sontaos haben zur Entwicklung auch der eigenen Unternehmung beigetragen. Aber ohne der Beteiligng der „Schwarzen“, denen das Land ja nun schon etwas länger gehört, könnte keine alte oder auch neue Familie von Portugiesen dort Fuß fassen und auf ihren alten Kolonialverbindungen aufbauen. Hier hat ein relativer gesunder Prozeß nach der Ablösung der Portugiesen stattgefunden, die sich eher am Erfolg Brasiliens orientiert und wenig mit den medialen Verrissen Europas zu tun hat, noch zu tun haben will.
"Luanda Leaks" Milliardärin dank Vetternwirtschaft
Isabel dos Santos gilt als erste Milliardärin Afrikas und als Vorzeige-Unternehmerin. Unterlagen zeigen nun, wie die Angolanerin von Vetternwirtschaft profitierte.
Von Andreas Spinrath (WDR), Peter Hornung (NDR) und Jan Lukas Strozyk (NDR)
Isabel Dos Santos, Unternehmerin aus Angola und mutmaßlich reichste Frau Afrikas, hat offenbar systematisch von Vetternwirtschaft und Vorteilsnahme profitiert und so ihren wirtschaftlichen Aufstieg vorangetrieben. Diesen Verdacht erhärten interne Unterlagen zu den Geschäften Dos Santos', die Reporterinnen und Reporter unter anderem von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" auswerten konnten. Die 46-jährige Unternehmerin ist die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Jose Eduardo Dos Santos.
Mit dessen Unterstützung soll sie große Wettbewerbsvorteile erhalten haben. Auch der Verdacht der Veruntreuung von Staatsgeldern steht im Raum. Isabel dos Santos bestreitet sämtliche Vorwürfe vehement.
Ende Dezember - wenige Wochen, nachdem Reporterinnen und Reporter die Regierung zu den Geschäften angefragt hatten - hat die angolanische Justiz bekannt gegeben, dass sie Konten eingefroren und Firmenanteile von Isabel Dos Santos beschlagnahmt hat. Dos Santos bestreitet ein Fehlverhalten und sagt, sie sei Opfer einer Kampagne gegen ihre Familie, hinter der die amtierende Regierung stecke.
"Luanda Leaks" bestehen aus 715.000 Dokumenten
Die Unterlagen, über die nun erstmals berichtet wird, stammen aus einem Datensatz mit 715.000 Dokumenten aus dem inneren der Dos-Santos-Firmen. Sie wurden der afrikanischen Journalistengruppe PPLAAF zugespielt, die sie mit dem International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) teilte.
Rund 120 Journalisten aus 20 Ländern haben die Unterlagen gemeinsam ausgewertet und veröffentlichen die Erkenntnisse unter dem Schlagwort "Luanda Leaks", benannt nach der Hauptstadt Angolas. In Deutschland sind NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" an dem Projekt beteiligt. Die Dokumente reichen zurück bis 1980, der Großteil bezieht sich allerdings auf die vergangenen zehn Jahre.
Hilfe auch aus Deutschland
Die Recherchen stehen in keinem direkten Zusammenhang zu den Ermittlungen der angolanischen Justiz, allerdings tauchen eine Reihe von Unternehmen aus den "Luanda Leaks" auch in Unterlagen der Ermittler auf. Unter anderem hat die Justiz die Firmenanteile von Dos Santos an der Getränke-Firma Sodiba. Die profitierte von einem Kredit der KfW Ipex, einer Tochtergesellschaft der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau.
Mit dem Geld, insgesamt rund 50 Millionen Euro, bezahlte Dos Santos im Jahr 2015 technische Anlagen aus Deutschland: eine Anlage zum Bierbrauen und zwei Abfüll-Linien der Krones AG aus der Oberpfalz. Vermittelt wurde das Darlehen von einer Bank, die zu 75 Prozent dem angolanischen Staat gehörte.
In der Kritik: Isabel dos Santos (li.), hier mit ihrem Ehemann Sindika Dokolo.
Der Vater griff persönlich ein
Ermöglicht hat den Aufstieg der Sodiba im afrikanischen Getränkemarkt neben den Krediten aus Deutschland auch ein Eingriff des Präsidenten. Dos Santos' Vater nutzte seine Macht um das Investitionsprojekt überhaupt erst zu genehmigen. Außerdem sagte seine Regierung dem Unternehmen Steuererleichterungen zu.
Oliver Bullough ist Autor des Buches "Land des Geldes: Warum Diebe und Betrüger die Welt beherrschen". Im Interview mit dem ICIJ nennt er Angola eine "perfekte Fallstudie für Kleptokratie in Aktion", weil die einst herrschende Familie Dos Santos "Entscheidungen getroffen hat, die ihnen selbst nützen". Salvadore de Freire, Menschenrechtsanwalt in Luanda, sagte dem ICIJ, Ex-Präsident "Dos Santos hat Angola wie seine persönliche Farm behandelt".
Im Herbst 2017 war Jose Eduardo Dos Santos, der Vater von Isabel Dos Santos, nach fast 40 Jahren an der Spitze des Landes ausgeschieden. Er reagierte auf eine Anfrage nicht.
Niemand will etwas gewusst haben
Schon Jahre vor dem Brauerei-Geschäft gab es Berichte über Vetternwirtschaft im Umfeld der Dos-Santos-Familie. Das berücksichtigte offenbar weder die KfW, noch die Krones AG. Davon, dass Dos Santos hinter der Brauerei steckt, habe Krones überhaupt erst Jahre später erfahren, erklärte das Unternehmen auf Anfrage. Allerdings ist diese Information im angolanischen Amtsblatt schon vor dem Millionen-Geschäft öffentlich einsehbar gewesen.
Die KfW erklärte, man habe das Geschäft damals gemeinsam mit der angolanischen Bank finanziert und sich auf deren Compliance-Prüfungen verlassen. Weder die KfW noch Isabel Dos Santos räumen in diesem Geschäft ein Fehlverhalten ein.
Das Sodiba-Bier der Marke Luandina wird derweil erfolgreich exportiert: Vor wenigen Monaten war Dos Santos auf Werbe-Reise in China, wo sie das Getränk bald verkaufen möchte. Ob das nach der Beschlagnahme ihrer Anteile noch möglich sein wird, ist unklar.
Global Player mit illegitimen Vermögen
Die "Luanda Leaks" geben Einblick in ein wachsendes globales Problem: Skrupellose Staatslenker und ihre Familien und Vertrauten bewegen illegitim erwirtschaftetes Geld aus den eigenen Ländern über Steueroasen in westliche Länder. Dort wird das Geld in Immobilien investiert, in Firmenanteile gesteckt oder einfach angelegt - versteckt vor den Behörden zuhause.
Auch Dos Santos, das zeigen die Unterlagen, hat ein ausschweifendes Leben geführt: Reisen in Privatflugzeugen, Immobilien in Monaco, Dubai oder Lissabon und Urlaub auf der eigenen Jacht.
Mehr als 400 Firmen in 41 Jurisdiktionen haben Dos Santos und ihr Umfeld in den vergangenen Jahren gegründet, fast 100 davon in Steueroasen wie Malta, Mauritius und Hong Kong. Immer wieder haben diese Firmen von öffentlichen Aufträgen in Angola, von Beratungs-Jobs und von Darlehen profitiert. Insgesamt geht die angolanische Justiz davon aus, dass Dos Santos sich in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar an angolanischen Staatskonzernen bereichert habe. Das Geld fordert die Justiz nun zurück.
Firmenimperium beschlagnahmt
Isabel Dos Santos treffen die Enthüllungen ebenso wie die Ermittlungen in ihrer Heimat Angola hart. Nicht nur geschäftlich: Das Magazin Forbes schätzte ihr Vermögen auf mehr als zwei Milliarden US-Dollar, ein guter Teil ihres Firmenimperiums in Angola und Portugal, mit Beteiligungen an Banken, Einkaufszentren, Mobilfunkfirmen, ist nun indes erst einmal beschlagnahmt.
Auch ihr sorgsam aufgebautes Image als Self-Made-Milliardärin ist in Gefahr. Regelmäßig hat sie bei öffentlichen Auftritten darauf verwiesen, dass sie ihren Erfolg vor allem sich selbst und harter Arbeit zu verdanken hat - Sie sprach darüber auf Kongressen und an Elite-Universitäten, Medien schrieben sie hoch zum Vorbild für Millionen afrikanische Unternehmerinnen und Unternehmer. Dos Santos galt vielen als Beweis, dass man es schaffen konnte.
Einfluss des Vaters war entscheidend
Die "Luanda Leaks" erhärten nun den Verdacht, dass Dos Santos vor allem geschäftlich erfolgreich gewesen ist, weil sie auf die Unterstützung und den Einfluss ihres Vaters vertrauen konnte. Dessen Regierung teilte beispielsweise einer Firma, an der seine Tochter beteiligt ist, eine Mobilfunklizenz zu. Seit 2016 führte Isabel Dos Santos außerdem den staatlichen Ölkonzern Sonangol. Sie wurde abberufen, als ihr Vater aus dem Präsidentenamt ausschied.
Eine angolanische Regierungsstelle sagte dem "Luanda Leaks"-Team, dass man eine Untersuchung eingeleitet habe, zur mutmaßlichen Veruntreuung von hunderten Millionen US-Dollar durch Dos Santos und ihre Helfer aus den staatlichen Öl- und Diamantenfirmen. Allein rund 38 Millionen US-Dollar sind offenbar am Tag der Entlassung von Isabel Dos Santos an der Spitze von Sonangol aus der Firma auf ein Bankkonto in Dubai geflossen sein - die Überweisung wurde nur Stunden nach Dos Santos Abberufung ausgelöst.
Flucht nach vorne
Im Rahmen der Luanda Leaks hat Isabel Dos Santos dem Nachrichtensender BBC ein Interview gegeben: Sie bestreitet, das Geld veruntreut zu haben. Bei der Überweisung nach Dubai handle es sich um legitime Honorare für Beratungsleistungen.
Isabel Dos Santos scheint nun die Flucht nach vorne zu suchen: In demselben Interview wurde sie mehrfach darauf angesprochen, ob sie sich in Zukunft vorstellen könne, als Präsidentin zu kandidieren - Dos Santos wollte das nicht ausschließen.
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Bluttatenverantwortlichkeiten einer Frau Dr. Angela Merkel …..
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01. 2020
Wenn die BRD-Kanzlerin nur ein Fünckchen Ehre hätte und die Menschlichkeit, die sie den Deutschen abverlangt auch nur ein wenig erst nehmen würde, würde Sie ob dieser Zustände lange den UN-Sicherheitsrat eingeschaltet und von dort verlangt haben, zu intervenieren und die Muslim-Mörder zurück zudrängen.
Was passiert jedoch wirklich, sie mißachtet Ihre eigenen Auflagen des Dienens am Grundgesetzt und fördert diese Morbrüder. Es wird allerhöchste Zeit, einen neuen Kreuzzug gegen diese Mordreligion wie ihrer Vertreter zu beginnen!
Blutbad auf der Autobahn
Im Januar 2020
Beispielfoto....
Beispielfoto....
Eine Woche zuvor wurde Martha Bulus, eine junge nigerianische Katholikin als sie mit ihren Brautjungfern aus Gwoza im Bundesstaat Borno nach Hause fuhr, von Terroristen aus Boko Haram auf der Autobahn zwischen Maiduguri und Yola von den Islamisten angehalten, sie zerrten sie und ihre Freundinnen aus den Autos und enthaupteten sie, weil sie katholisch waren.
Die Ermordete sollte am 31. Dezember in ihrer Heimatstadt, einem Dorf im Bundesstaat Adamawa, heiraten. Die ebenfalls geköpften Freundinnen waren zum Teil als „Brautjungfern“ vorgesehen.
Ebenfalls am 8. Januar wurden vier Seminaristen, die sich auf das Priestertum vorbereiten, von Unbekannten im Bundesstaat Kaduna entführt. „Kirche in Not“ hat Namen und Alter veröffentlicht: Pius Kanwai (19 Jahre), Peter Umenukor (23 Jahre), Stephen Amos (23 Jahre) und Michael Nnadi (18 Jahre). Man geht davon aus, dass auch sie nicht mehr am Leben sind.
IS als weltweites Vorbild für muslimische Christenmörder
Ein Priester aus Maiduguri dazu:
„Die Situation hat sich seit dem 26. Dezember verschlechtert, seit das Video der brutalen Hinrichtung von 11 Christen durch den islamischen Staat veröffentlicht wurde. Wenn der Westen nicht interveniert, riskieren wir die Ausrottung und setzen die Regierung unter Druck. Unsere Leute leiden sehr. Bitte helfen Sie uns! Schweigen Sie bitte nicht angesichts dieses Vernichtungskrieges, der in aller Stille stattfindet.“
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Der Herr NATO-Stoltenberg nun wieder......
13. 01. 2020
Wir von RT-KÖNIGSBERG können nur schwerlich verstehen, da die Norweger und ihr Königshaus diesen Mann immer noch machen lassen. Er ist ein Unbelehrbarer wie Scharfmache und Nachplapperer der Kriegshetzer der USA.....
Es wird Zeit, das Herr Stolenberg sich in sein Iglo zurückzieht, die Sterne zählt und sich vor den Eisbären schützt. Vor Russland braucht uns hier keiner zu schützen, eher vor den USA wie der NATO und speziell der EU-Macron-Merkel-Verbindung.....
Stoltenberg droht und das Bundestagsgutachten kann kein Eingreifen im Donbaz seitens Russlands erkennen. Wer belügt hier nun wen?
Stoltenberg wirft Moskau Verletzung ausgesetzten Vertrags vor und verspricht Nato-Reaktion
© REUTERS / JOHANNA GERON
10:10 13.01.2020
Die Nato will in diesem Jahr gegen den im Westen umstrittenen russischen Marschflugkörper 9M729 (auch SSC-8) vorgehen. Die entsprechende Arbeit an FlaRak-Systemen und erhöhter Alarmbereitschaft verkündete Allianz-Chef Jens Stoltenberg am Montag gegenüber der dpa.
Bundestags-Gutachten: „Keine belastbaren Erkenntnisse“ für militärische Einmischung Russlands
© Sputnik / Stringer
16:49 13.01.2020
Von Armin Siebert
Seit Beginn des Ukrainekonflikts wird von westlichen Medien und Politikern behauptet, dass russische Truppen in der Ostukraine kämpfen. Bewiesen wurde dies nie. Nun muss sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eingestehen, dass keine Erkenntnisse über eine „militärische Involvierung Russlands im Ukraine-Konflikt“ vorliegen.
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https://de.sputniknews.com/politik/20200113326332673-bundestag-russen-praesenz-ukraine/
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Einreiseverbot für den Außenminister des IRAN in die USA zu einer UN-Sitzung .....
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01. 2020
Die Meldung dieses Einreiseverbotes ging um die Welt und hat großes Aufsehen wie große Empörungen ausgelöst. Denn das Einreiseverbot steht den USA nicht zu, da Sie mit der Zurverfügungstellung eines exterritoralen Gebietes der UNO den Besuchern zu interantionalen Sitzungen, freien Zugang zu gewährleistet hat. Die jetzige Einreiseverweigerung stellt also einen eklatanten Rechtsverstoß dar.
Nun gibt es in der Historie einen vergleichbaren juristischen Fall aus dem 1400 Jahrhuzndert, der in genialer Weise gelöst werden konnte. Diese Geschichte wie der Lösung rankt um den Streitfall des Lübecker Senates mit Till Eulrenspiegel, dem man das Betreten des Lübecker Stadtgebietes aufgrund seiner Lästerlichkeiten, verbot. Er umging dieses Verbot jedoch, da er nun auf Eselskarren, dem das Betreten nicht verboten ward, auf eigenem Boden im Karren ausgebreitet, Lübeck betreten können. Denn er betrat nur seinen eigenen Grund und Boden, der sich auf dem Eselskarren befand.
Dieses Beispiel könnte heute als Vorbild dienen, das Einreiseverbot der USA für den iranischen Außenminister zu umgehen. Hierbei gilt allgemein das Innere des Flugzeuges als auslänidisches Terretorium und dem Landes des Flugzeuges in den USA, kann nichts im Wege stehen.
Um nun den iranischen Minister in das exterritoriale Gebiet der UN zu vebringen, gibt es heute ja die wundervolle Technik. Die UN benötigt hierfür nur ein in den USA stehenden Fahrzeuges mit Hebebühne, wo ein exterritoriales Gestell mit UNO-Boden im Inneren eies Art Containers angebracht wird, ähnlich den oberen Plattformen der Doppeldecker in London für Stadtbesichtigungen in dem nun eine ganze Delegation wie des Empfangssekretärs der UNO, den iranischen Minisster, ohnen den US-Boden betreten zu müssen, direkt vom Flugzeug abholt.
Das ist der Weg, dem USA-Einreiseverbot der Lächerlichkeit preizugeben, da die USA sich hier mit dem Einreiseverbote außerhalb des internationalen Rechtes stellen, was eben so ausgehebelt werden kann.
Redaktion RT-KOENIGSBERG
Entry ban for the Secretary of State of IRAN to the United States at a UN meeting .....
January 8, 2020
The announcement of this entry ban went around the world and caused great sensation and outrage. The United States is not entitled to a ban on entry, since by providing an extraterritorial area of the United Nations it has guaranteed visitors free access to international meetings. The current refusal of entry is a blatant violation of the law.
Now there is a comparable legal case from the 1400s in history, which could be solved ingeniously. This story as well as the solution ranks around the dispute of the Lübeck Senate with Till Eulrenspiegel, who was prohibited from entering the Lübeck city area because of its blasphemy. He circumvented this prohibition, however, since he can now enter Lübeck on donkey carts, which were not forbidden to enter, on his own floor in the cart. Because he only entered his own land, which was on the donkey cart.
This example could serve as a model today to circumvent the US entry ban for the Iranian Secretary of State. Generally, the interior of the aircraft is considered a foreign territory and the country of the aircraft in the USA, nothing can stand in the way.
Nowadays there is wonderful technology to bring the Iranian minister into the extraterritorial area of the UN. The UN only needs a vehicle with a lifting platform in the USA, where an extraterritorial frame with UN floor is installed inside an art container, similar to the upper platforms of the double-decker in London for city tours, in which an entire delegation such as the receptionist of the UNO, the Iranian minisster, without having to enter the US, picked up directly from the plane.
This is the way to ridicule the United States entry ban, since the United States is here with the entry ban outside of international law, which can be overridden.
Editor RT-KOENIGSBERG
January 8, 2020
The announcement of this entry ban went around the world and caused great sensation and outrage. The United States is not entitled to a ban on entry, since by providing an extraterritorial area of the United Nations it has guaranteed visitors free access to international meetings. The current refusal of entry is a blatant violation of the law.
Now there is a comparable legal case from the 1400s in history, which could be solved ingeniously. This story as well as the solution ranks around the dispute of the Lübeck Senate with Till Eulrenspiegel, who was prohibited from entering the Lübeck city area because of its blasphemy. He circumvented this prohibition, however, since he can now enter Lübeck on donkey carts, which were not forbidden to enter, on his own floor in the cart. Because he only entered his own land, which was on the donkey cart.
This example could serve as a model today to circumvent the US entry ban for the Iranian Secretary of State. Generally, the interior of the aircraft is considered a foreign territory and the country of the aircraft in the USA, nothing can stand in the way.
Nowadays there is wonderful technology to bring the Iranian minister into the extraterritorial area of the UN. The UN only needs a vehicle with a lifting platform in the USA, where an extraterritorial frame with UN floor is installed inside an art container, similar to the upper platforms of the double-decker in London for city tours, in which an entire delegation such as the receptionist of the UNO, the Iranian minisster, without having to enter the US, picked up directly from the plane.
This is the way to ridicule the United States entry ban, since the United States is here with the entry ban outside of international law, which can be overridden.
Editor RT-KOENIGSBERG
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