Archiv 02 Factum.....
Integrationsgipfel = Lügengipfel
02. 03. 2020
Wer diesen Bericht liest und genau hinschaut, wird feststellenm, die ganze Veranstaltung ist eine Lügenveranstaltung und Augenwischerei. Das was hier geäußert wird lt. Artikel, hat mit der Wirklichkeit wie den wirklichen Probleme von Invasionierung und Überfremdung zum Bevölkerungsaustausch nichts zu tun. Mit diesen Falschdarstellungen sollen nur Kritiker mundtot gemacht werden
Wir haben nur ein wirkliches Problem, das ist die Masseninvasionierung nichtkompatibler Kulturen wie der Muslimisierung. Diese beiden Gruppen führen lt. Helmut Schmidt, Bundeskanzler a. D., zu „Mord und 'Totschlag!“ Und genau da gehten die Enticklungen hin, weil die Grün-Schwarz-Rote-Gendersippe Krieg gegen die deutschen Völker und europäischen Kulturen führt. Sie wollen klüger sein als Gandy, Robespierre, Victor Hugo wie vieler anderer hochwertigen Geister nach der Aufklärung. Sie wollen die Aufklärung rückgängig machern und eine muslimisch-ideologisch geprägte Diktatur nach ihren Vorstellungen erreichen ohne zu merken, das sie selbst auch Opfer dabei werden.
Diese Entwicklung wie dieser Parteigruppen müssen gestoppt werden. Es ist Gongschlag 12.00 !
Gipfel : „Rechtsextremismus ist die größte Gefahr in unserem Land“
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Von Eckart Lohse, Berlin
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-Aktualisiert am 02.03.2020-17:18
Via:Generation Björn
'Widman-Mauz sagte: „Rechtsextremismus ist derzeit die größte Gefahr in unserem Land.“ Notwendig seien mehr nachhaltige Extremismusprävention und Demokratiearbeit. „Wir müssen dabei auch Muslimfeindlichkeit stärker berücksichtigen.“ Beschlossen wurde am Montag die Einrichtung eines Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus und Hass. Heil sagte, das sei das „richtige Signal“.'
Muslimfeindlichkeit müsse bei der Extremismusprävention stärker berücksichtigt werden, sagt die Staatsministerin für Integration. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes dringt auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen rassistische Diskriminierung.
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faz.net|Von FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Muslimfeindlichkeit müsse bei der Extremismusprävention stärker berücksichtigt werden, sagt die Staatsministerin für Integration. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes dringt auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen rassistische Diskriminierung.
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SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli als Grußhetzerin gegen den deutschen Bildungsmittelstand!
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02. 2020
Dieser Hetzauftritt der SPD-Vorsitzenden ist nicht anders wie nach dem 1 WK, als die „Roten“ in den deutschen Gebieten ihre Bürgerkriege mit den „Bolschiwiki“, roten Soldatenräte wie Volkskommitees zelebrierten. Diese wurden einst von der Reichswehr wie Freikorps neutralisiert.
Heute reißen sie ihr ekealhaftes Mundwerk mit den gleichen Lügen und Parolen wieder auf und es ist zu hoffen, die die heutige Bundeswehr wie neue Freikorps, diesem unwüdrigem Spuk endlich ein Ende setzen!
Nach Anschlag von Hanau Breite Kritik an der AfD
Stand: 20.02.2020 18:05 Uhr
Politiker anderer Parteien machen die Polemik der AfD mitverantwortlich für die mutmaßlich rassistisch motivierten Morde von Hanau. Die SPD fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau gibt es breite Kritik an der AfD: Politiker unterschiedlicher Parteien machten deren Polemik gegen Zuwanderer und gegen Muslime für rechtsextreme Gewalt mitverantwortlich. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli forderte die Beobachtung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz.
"Der Rechtsstaat muss jetzt mit aller Härte zurückschlagen. Alle demokratischen Parteien in allen Ländern müssen die Kooperation mit der AfD auf allen Ebenen ausschließen", sagte Midyatli den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Die AfD sei "der politische Arm des Rechtsterrorismus".
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Gastbeitrag:
3. 01. 2020
Illegale Migranten empört: Ungarn wagt es sich, seine Grenzen zu schützen!
Illegale Migranten wurden von der ungarischen Polizei festgenommen; Symbolfoto
Rund 60 illegale Migranten trauten ihren Augen nicht, als ihr unerlaubter Grenzübertritt von ungarischen Grenzschützern vereitelt wurde. Die Invasoren empörten sich über die Tatsache, dass die Ungarn es sich tatsächlich wagen, ihre Grenze zu schützen.
von Josef Mannheimer
Sie wollten doch einfach nur illegal einwandern – so wie Millionen vor ihnen auch. Doch was dann passierte, schockierte die ca. 60 Invasoren zutiefest. Als sie am Dienstag versuchten, die ungarische Grenze zu Serbien bei Horgos zu stürmen, wurden ihre Pläne, sich in die europäischen Sozialsysteme einzunisten, von ungarischen Grenzschützern durchkreuzt. Auf Twitter kursiert ein kurzes Video der Szenerie.
Als die ungarischen Grenzschützer von der Schusswaffe Gebrauch machten, nahmen die illegalen Invasoren die Beine in die Hand und rannten zurück nach Serbien. Fünf Kriminellen gelang die Flucht nicht, sie wurden von den Beamten festgenommen. An diesem Beispiel sieht man gut, dass es möglich ist, die Grenzen zu schützen. Die Aussagen von Politikern und Medien in der BRD, wonach eine Grenzsicherung unmöglich sei, sind damit als glatte Lügen entlarvt.
Illegale Migranten empören sich
Darüber, dass man sie nicht einfach illegal einreisen ließ, empörten sich später einige der Straftäter. „Meine Freunde haben versucht, die Grenze zu überqueren, aber die ungarische Polizei hat ganz schlimm darauf reagiert, sie geschlagen und ihre Mobiltelefone zerbrochen“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen Marokkaner, der als Übersetzer fungierte. Na sowas aber auch. Wo leben wir denn? Wie können es sich die Ungarn wagen, ihre Grenze zu schützen? Auch linksgrüne Gutmenschen dürften angesichts dieses Skandals schon Schnappatmung erlitten haben.
An diesem Beispiel erkennt man gut, wem Recht und Gesetz wichtig sind und wem nicht. In der BRD hätte man illegale Migranten mit dem Taxi zur nächsten Asylerstaufnahmeeinrichtung gebracht. Unerlaubter Grenzübertritt? Dieser ist zwar dem Gesetz nach eine Straftat, aber solche Lappalien werden in Merkels bunter Republik schon lange nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Schließlich muss man sich darauf fokussieren, Verkehrssünder und GEZ-Verweigerer zu malträtieren.
6.000 Migranten wollen Grenze stürmen
Die Situation an der Grenze von Serbien zu Ungarn ist währenddessen weiterhin kritisch. Laut Reuters halten sich derzeit mehr als 6.000 Migranten in serbischen Lagern auf, von denen zahlreiche nach Ungarn einfallen wollen, um – Merkels Ruf folgend – weiter in den Westen zu reisen. Doch die Ungarn sind bereit, ihr Land gegen den Zustrom von Illegalen zu verteidigen. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte schon im Jahre 2016 angekündigt, die Grenze nicht mit Blumen und Kuscheltieren, sondern mit Polizei, Soldaten und Waffen zu schützen.
All die Empörung über diesen dreisten Akt des Grenzschutzes wird den afrikanischen Kriminellen also nicht viel nützen. Sie können sich darauf gefasst machen, dass beim nächsten Versuch der unerlaubten Einreise nicht nur ihre Mobiltelefone zerbrochen, sondern sie sich in einer dunklen Gefängniszelle wiederfinden werden. Genau so, wie es sich für illegale Migranten gehört. Festnehmen und dann im hohen Bogen rauswerfen. Bravo, Ungarn!
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Grundsätzlichkeiten zum Bildungsanspruch wie -Begehren.
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01. 2020
Wir erleben seit der auslaufenden Ära der Bilduungsrevolte aus den 70er Jahren, der Bildungsauftrag der „öffentlichen Hände“ ist mehr denn je nach 1948 zum Spielball der ideologischen Ausrichtungen geworden. Insbesonders nach der Zusammenlegung der restlichen Teile Deutschlands 1990.
Das beste Bildungssystem, dessen „Mief“ dann in den 70er Jahren durch die Bildungsaufstände der neuen, sich befreienden Jugend eben auch als Nachwirkung des 3. Reiches sich manifestierte, hatten die deutschen Völker offensichtlich in ihren letzten Kaiserreichen. In dieser Zeit, wie nach den Zeiten der Aufklärung, stand dann auch die Bildung wie ihrer daraus folgenden Leistungen, offensichtlich im Zenit.
Wir müssen heute jedoch erkennen, die Bildugsrevolte und das Auskehren des sogenannen „Miefs“ aus Amtsstube und Lehre, ist lange in ihr Gegenteil gekehrt. Wir stehen heuten vor der erschreckenden Erkenntnis wie dem Problem einer NEO-Bildungs-Problematik, die nichts Gutes verheißt.
Betrachten wir den grundsätzlichen Auftrag von Bildung, den ein moderner Staat und speziell die deutschen Völker heute traditionell zu erfüllen haben, so ist es die Anerkenntnis, die Kinder, Jugend und insbesondere die Studenten später, die darauf aufbauen, ein Spektrum von Lernangeboten zu machen, aus denen Sie ihren unfertigen Geist, der immer ein Suchender ist, die Grundlagen zu geben, die ihnen im beginnenden Erwachsenenalter dazu befähigen soll, entsprechend seiner Befähigung wie seiner Talentierung wie seiner Interessenlage, sich seine berufliche Bestimmung zu suchen.
Das dieser Anspruch immer Bestand hat und nie richtig erfüllt wurde, ist keine neue Erkenntnis und vielfach von vielen klugen Köpfen, Literaten wie sogenannten Experten, beschrieben worden. In diese Prozesse fließen auch dann die schwerwiegenden hormonellen Veränderungen des Körpers auf Seele und Geist eine Rolle, die den Menschen der frühen Jugend bis zum Rand des Erwachsenen, und meist darüber hinaus, lange beeinflussen. Diese Phase des suchenden, jungen Menschen, kann also nur in der begleitenden Grundlage einer allumfassenden Bildung geschehen, die eben das Fundament der späteren Spezialsisierung nach den beschriebenen Irrungen und Wirrungen wie Neigungskriterien, bestimmt wie ermöglicht.
Deshalb waren die alten Einrichtungen von Lehranstalten von den sogenannten „Mathematischen Zügen wie germanistischen Zügen oder Ähnlichem", eine absolut gute Einrichtung. Sie sind bis heute nicht übertroffen oder gar ergänzt resp. ersetzt worden. An Ihre Stelle sind Bildungsexperimente je nach politischer Wahlzeit getreten. Also letztendlich einer kontraproduktiven Demokratisierung. Heute, nach der berühmten Bildungsrevolte aus den 70er Jahren, dessen Generationen dann das Heute widerspiegeln, und nicht gerade in der besten Weise, haben wir das erneute Problem von Studentenaufbegehren, die jedoch äußerst einseitig sich darstellen und eher einem „symbtomatischem Krankheitsbild“ entsprechen, denn der Forderung nach mehr oder anderer Bildung. Sie ist völlig ideologisiert und hat im Bildungsbereich, überhaupt nichts zu suchen.
Bildung ist und bleibt der Hort unideologischen Auftrages jeglicher Gemeinschaft, die diesem, ihrem Souverän abzuverlangende Schuldigkeit, zur Verfügung zu stellen hat. Sie hat sich an den Kriterien der berühmten „Vernunft“ eines Immanuel Kant zu orientierren, der das großen Gedächtnisgebäude erschaffen hat, das heute den Grundstock jeglichen vernünftigen Handelns als Antwort zu den Fragen der Zeiten, bestimmen muß. Das hat keine Bremswirkungen auf die Anforderungen der jeweiligen Zeit und Bedürnisse der jeweiligen da lebenden Menschenkinder, sondern ist die Vorraussetzung, Tradition, Notwendigkeiten von Wissensgrundlagen, wie gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, in Einklang zu bringen.
Aus diesem Pragmatismus heraus müsen wir heute als vernunftbegabte Wesen der älteren Generation, die nun alle Phasen der Entwicklung durchlaufen haben und ihre Lebenserfahrung wie Wissen eben auch einbringt, erwarten, nein verlangen, die Bildung hat entpolitisert zu werden und aus dem Bereich der Expermintierfreudigkeit von Polit-Barden, gelöst zu werden. Infolge sind spoeziell die Universitäen ein Hort der „freien Lehre“ und aus den Ideologie-Forderungen gesellschaftlichen Veränderungsbegehren, herauszuhalten. Die Freiheit in diesen Räumen ist gesetzlich nicht nur zu garantieren als allgemeiner Bildungsauftrag, sondern auch sicher zu stellen.
Infolge sind die Experimente wie Verunglückungen von Expermimenten mit Studentenbeteiligunen oder auch der sogenanntgen Schülerbeteiligungen vorher, neu zu positionieren. Die heutigen Radikalennester von Ideologieverfechtern als Wächter über Lehre und Lehrkörper, haben ausnahmslos gestrichen zu werden. Das Experiment „ASTA“ ist gründlich daneben gegangen.
D.h. jedoch nicht, das Studenten im vorgenannten Sinne von Bildungsauftrag keine Mitwirkungsrecht an der Aufgabe der Freiheit von Lehre eingeräumt werden soll. Es muß´eine andere Grundlage geschaffen werden, die folgende Grundsätzlichkeiten erfüllen muß. politische Programmforderungen ideologischer Ausrichtung sind unerwünscht. Eine Bildung eines Studentenrates als Begleitkörperschaft zum Lehrkörper, kann und darf nur den Rahmen abedecken, der im Spiegel der „freien Lehre“ angesiedelt wie angelehnt ist. D.h. letztendlich, ideologiegesichtige Dinge haben hier keinen Raum, da derartige Ausrichtungen nur Unfrieden im Lehrkörper wie der Lehre selbst erzeugen, wie sie wiederum Lehre verhindern. Die Universiäten sind kein Experimentierfeld für politischen Freiraum und Einflußnahmen auf Lehre und Lehrkörpger, um Richtungen von geistigen, wie unfertigen Wirrköpfen poltischer Vorstellungen zu entsprechen. Der heutige ASTA hat sich zur Kampfplattform entwickelt , um aus ideologisch verbrämter Brillenfärbung auf Lehre wie Lehrkörper, bis hin zur aktiven Verhinderung von Lehre und Lehrkörpger zu wirken und somit eine idiologische Kampftruppe zu bilden, die ihre obskuren Vorfstellungen unfertiger Menschen und Geister, nun zum Dogma der Ausrichtung zu erheben. Hier regiert eine expressionelle Minderheit die Mehrheit. Das kann es nicht geben, darf nicht sein und ist nicht Sinn von studentischer Mitwirkung oder Begleitung einer Universität.
Ein neu zu entwickelnder Studentenrat kann auch nur von Studenten besetzt werden, die mindestens drei erfolgreiche Semester abvsolviert, wie sie grundätzlich keine Parteizughörigkeiten aufzuweisen haben. Dieser neu zu bildende Stutentenrat hat einzig die Aufgabe, den Lehrkörper dahingehend zu beraten, ihm die Bodenständigkeit wie Offenheit, den jeweiligen Generatioen gegenüber zu erhalten, und so sich in Lehre und Lehrfreiheit, auch den Notwendigkeiten der Änderungen von Generationen, anpassen resp. reflektieren zu können. Die Grudnsätzlichkeit des vorhergenannten allgemeinen Bildungsgrundsatzes selbst, wird davon nicht berührt. Der Studentenrat ist also eine notwendige Einrichtung, damit kein Lehrkörpin eine Art von Betriebsblindheit entwickelt, wie es den Menschen unabhängig vom Alter zu eigen ist, dem zu verfallen. Es ist also im Denkansatz ein „dynamisches Organ“ damit die Nähe zur Studentenschaft des Lehrköprgers, nicht verloren geht und sich kein neuer „Mief“ entwickeln kann.
RedaktionsbeitragL: RT-KOENIGSBERG
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JFK: Vergib deinen Feinden, aber vergiss niemals ihre Namen
08. 01. 2020
Wird der Präsident der USA D. Trump nun sich JFK weiterhin zum Vobild nehmen? Oder wird er die Iran-Attacke nutzen wie einst die Angelegenheit mit den provozierten Maßnahmen gegen Japan, die dann zum kompletten 2. WK führten wie deren Eintritt der USA in das allgemeine aktive Kriegsgeschehen an der Seite von GB?
Wie einst, sind auch heute die USA und GB in einer sogenannten Waffenbrüderschaft vereint. Und werden wohl, Europa hin, Europa her, in alte Großmachtnationalismen zurückfallen, und wohl die Situation nutzen, einen Nah-Ost-Krieg auszulösen, der die alten Ziele, Nahost zu marginalisieren, um unter anderem Israel mehr Möglichkeiten einzuräumen sich zu vergrößern, jedoch ähnlich wie einst – diese Situation zu benutzen und Schuldzuweisungen festlegen.
Deshalb muß an dieser Stelle die Welt an die Worte von JFK erinnert werden, der die Welt vor weiteren Kriegen warnte:
Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende.
Live Updates: Trump Says 'All is Well' After Iran Launches Missile Strikes on US Forces in Iraq
AP Photo / Nasser NasserSubscribe
US Defence Department spokesman Jonathan Hoffman has confirmed that Iran launched more than a dozen ballistic missiles at American forces in Iraq.
On Wednesday morning, a missile strike was launched by Iran's Islamic Revolutionary Guard (IRGC) targeting US military facilities in Erbil, Iraq and the country's Ayn al-Asad Air Base, which houses American military forces. Another series of rockets was fired later, according to Iranian media reports.
There has been no retaliatory strike from the United States yet.
Last week, Commander of the IRGC's elite Quds Force Qasem Soleimani was killed in a US drone strike ordered by US President Donald Trump at the Baghdad International Airport. In response, Iranian President Hassan Rouhani swore that Tehran would avenge his death.
https://sputniknews.com/middleeast/202001081077971856-live-updates-iran-launches-missile-strike-on-us-forces-in-iraq/
Wo Integration nicht notwendig ist.....
17. 01. 2020
Ja, es gibt sie. Intelligente Menschen in NahOst oder auch in Afrike. Sie haben es nicht nötig sich zu integrieren, azupassen oder sich aufzuugeben. Nein, sie sind Verstandesmenschen und Weltbürger, die überall zu Hause sind. Sie benötigen kein Pseudoschutzschirm in Form von Kleidung, Religion oder Paralellwelten. Es sind aufgeklärte Menschen, die differnziert und mit Abstand zur Sache selbst denken können. Sie leben die Einsicht, die Schöpfung hat mir mein Gehirn zu denken gegeben, also denke ich.....
Für diese Menschen und für die Deutschen, gehören diese Menschen hinzu. Sie sind wie wir und bringen uns ein Wissen mit, das uns befruchtet, jedoch keine Unterwerfung verlangt uvm. Sie sind kultivierte Menschen für eine kultivierte Welt. Derartige Menschen sind überall zu Hause – außer vielleicht in den Herkunftländern, die nach wie vor ihr Dogma leben und Verstand als verdächtig ansehen.
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„Fuck Islam“: So widerlich verhalten sich Trump-Wähler*innen
Die New York Times zeigt in einem aktuellen Video unzensierte Szenen aus US-Wahlkampfveranstaltungen von Donald Trump. Wie seine Wähler*innen sich dabei benehmen, ist ekelerregend.
Till EckertSehr geehrter Herr Eckert,
wenn sie in irgendeiner Form als anständiger Journalist gelten wollen, sollten Sie ihre Unterschwelligkeiten der Stilblüte der Gendermischpoke wie des Linskafschissmus unterlassen. Die Radikalisierung zur Wehrhaftigkeit gegen den ISLAM liegt am ISLAM wie seiner Menschen selbst, die sich wie ein Virus über die Welt ergießenl. Sei in in Europa, in den USA oder Indien. Sie beweisen eigentlich nur, daß Sie keine Ahnung haben und vom ISLAM schon gar nicht.
siehe auch rt-koenigsberg.com etc.
mfg
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Die Toten der Invasionierungspolitiken von Frau Merkel – dereit die kriminellste Bundeskanzlerin der BRD, die diese jemals hervorgebracht hat!
07. 01. 2020
Kanzler Kurz – at:
er hatte es gewagt, die Wahrheit auszusprechen: „Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“. Rums. Das passte den Schlepper-Banditen von Lifeline & Co. überhaupt nicht in den Kram. Gesagt hatte dies der Bald-Kanzler Österreichs Sebastian Kurz in einem Interview mit der Bild am Sonntag.
er hatte es gewagt, die Wahrheit auszusprechen: „Private Seenotrettung führt zu mehr Toten“. Rums. Das passte den Schlepper-Banditen von Lifeline & Co. überhaupt nicht in den Kram. Gesagt hatte dies der Bald-Kanzler Österreichs Sebastian Kurz in einem Interview mit der Bild am Sonntag.
Liste der von Ausländern in Deutschland getöteten Deutschen ab 2015
Eine an Geschmacklosigkeit kaum noch zu überbietende Berichterstattung der Lügenpresse: Während die Demonstranten nach dem Messermord in Chemnitz am 26. August 2018 Plakatbilder zahlreicher Mordopfer zum Gedenken tragen, verhöhnt die Bildzeitung die Toten als „angebliche Opfer von Flüchtlingen“.
Das BKA veröffentlichte 2018 Zahlen, nach denen die Zahl der von Ausländern getöteten Deutschen im Jahr 2017 einen Höchststand erreicht hat.[1] 2019 wird das BKA sicherlich von einem neuen Höchststand im Jahre 2018 berichten. Auch die Gesamtstatistik wird laut der Zeitung „Wochenblick“ medial vertuscht, das BKA dagegen bestätigt, daß rund 39.000 Deutsche 2017 Opfer von Ausländerkriminalität wurden.[2]
Das BKA veröffentlichte 2018 Zahlen, nach denen die Zahl der von Ausländern getöteten Deutschen im Jahr 2017 einen Höchststand erreicht hat.[1] 2019 wird das BKA sicherlich von einem neuen Höchststand im Jahre 2018 berichten. Auch die Gesamtstatistik wird laut der Zeitung „Wochenblick“ medial vertuscht, das BKA dagegen bestätigt, daß rund 39.000 Deutsche 2017 Opfer von Ausländerkriminalität wurden.[2]
Die Liste der von Ausländern in Deutschland getöteten Deutschen ab 2015 ist eine Weiterführung der Liste der von Ausländern in Deutschland getöteten Deutschen im Rahmen der Dokumentation der Ausländerkriminalität.
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STEINHÖFEL
Liberal - Konservativ - Unabhängig
Weihnachtsgrüsse an den “Beitragsservice”: Systemkollaps durch Datenschutzgrundverordnung
In der Weihnachtszeit denkt man an seine Lieben. Und für viele gehört da natürlich auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen gutbezahlten Protagonisten Claus Kleber oder Tom Buhrow dazu. Den Medien kann man Jahresgehälter von € 600.000,00 (Kleber) bzw. € 400.000,00 (Buhrow) entnehmen. Ich bin der Letzte, der etwas gegen hohe Bezüge hat. Bei unseren beiden Probanden wären aus meiner Sicht auch noch höhere Gehälter ok, wenn die Kunden, also die Beitragszahler, sie gebilligt hätten. Man könnte ja einmal online abstimmen lassen. Natürlich darf ein Top-Nachrichtenmoderator deutlich 6-stellig verdienen. Wenn er einen ordentlichen Job macht.
Weihnachtsgrüsse vom Gebührenzahler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist nicht besonders populär. Wie wäre es aber, wenn sie sich plötzlich als Verbündete im Kampf gegen die hier und da nicht sonderlich populäre “Demokratieabgabe” (“Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft”, Jörg Schönenborn) erweist? Viele Menschen beklagten sich wortreich, zB in den sozialen Medien, über das Leid dieser Abgabe. All jenen rate ich, die Weihnachtszeit dafür zu nutzen, dort mal etwas “Zug in den Kamin” zu bringen, wenn es gestattet ist, den großen Peer Steinbrück zu zitieren.
§ 15 Abs. 3 DSGVO gibt jedem Beitragszahler Auskunftsansprüche darüber, was der “Beitragsservice” mit seinen Daten macht. Wollen Sie das nicht sowieso schon immer wissen? Das ist übrigens ein Rechtsanspruch, die Auskunft ist kostenlos schriftlich innerhalb eines Monats zu erteilen. Hier gibt es bereits ein Formular, das in zwei Minuten ausgefüllt ist. Per Post oder per Mail abschicken, fertig.
Gerade die vor uns liegende Weihnachtszeit erweist sich als für diese Anfrage ideal. Es fallen nämlich jede Menge Werktage weg, die Monatsfrist bleibt aber bestehen.
Systemskollaps durch kostenlose Anfrage
Wenn jeder, den die Abgabe ärgert, diese Anfrage stellt, wird es beim “Beitragsservice” möglicherweise zum Sytemkollaps kommen. Denn auf Hunderttausende oder gar Millionen von Anfragen ist das System nicht eingerichtet. Es werden enorme Ressourcen, die sonst zum Eintreiben von Gebühren genutzt werden können, gebunden und es entstehen erhebliche personelle und administrative Kosten. Man stelle sich nur ein mal vor, welchen enormen Arbeitsaufwand die fristgerechte Beantwortung diese Anfragen verursacht. Natürlich hält das System dafür keine Mitarbeiter vor. Woher sollen die über Nacht kommen? Was passiert mit Ihnen, wenn die Anfragen beantwortet sind? Wer per Brief anfragt und seine E-Mail nicht mitteilt, verursacht darüber hinaus Portokosten.
Das ist ebenso schnell erledigt, wie ein Kommentar bei Facebook. Und es wäre ein Heidenspaß. Würden alle mitmachen, ist das System am Ende. Auf gehts. Und vielleicht noch den Auskunftsantrag beenden mit “Mit weihnachtlichen Empfehlungen”.
„Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas! Denn wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte !“, Lenin.
Schauen wir mal, ob er recht hatte.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2019